"Einige Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht künftig im Extremfall die Zwangseinweisung – etwa in Kliniken, eine Erstaufnahmeeinrichtung oder auf das Gelände einer Jugendarrestanstalt.
Dies berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eigene Recherchen. Schon jetzt gibt es demnach Länder, in denen die Polizei solche Personen aufgrund eines richterlichen Beschlusses in Krankenhäusern oder anderen Gebäuden unterbringt.
So sollen in Baden-Württemberg bald zentrale Einrichtungen für wiederholte Quarantänebrecher bereitstehen. „Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert“, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums. Man habe dafür nun zwei Kliniken im Land gefunden.
Schleswig-Holstein will Quarantänebrecher schon in den kommenden Wochen auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde unterbringen, teilte der Landkreistag mit. Dort entsteht eine vom Kreis betriebene Einrichtung. Zuvor gebe es gewöhnlich eine „Gefährderansprache“, unter Anwesenheit der Polizei.
Brandenburg plant derzeit eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Bislang werden diese in einem Krankenhaus oder „einer geeigneten Einrichtung“ untergebracht, wie das Sozialministerium mitteilt. In Sachsen wird laut Sozialministerium „derzeit ein Unterbringungsobjekt (Landesliegenschaft)“ errichtet.
Es sei gut erreichbar und für medizinische Versorgung und polizeiliche Bewachung geeignet. Aktuell bringe man Quarantänebrecher „in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft“ unter. Die anderen Länder haben keine zentralen Einrichtungen für Quarantänebrecher. Bayerns Gesundheitsministerium teilte mit, meist gelinge es, Bürger „durch nachdrückliche Belehrung“ zum Einlenken zu bewegen und indem man auf „Zwangsabsonderung und Bußgeld“ hinweise. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen, etwa in „abgeschlossene Krankenhäuser oder abgeschlossene Teile von Krankenhäusern“. Berlins Gesundheitsverwaltung schließt Zwangseinweisungen nicht aus, „zum Beispiel auch in einem Krankenhaus“. Hamburgs Sozialbehörde teilte mit, komme es zu Zwangseinweisungen, stünden Möglichkeiten bereit. So halten es auch andere Länder. Hessen hat seine Einrichtung wegen geringen Bedarfs geschlossen."
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von bsaktuell.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
Bedauerlich, dass es leider immer wieder Uneinsichtige gibt und es Nachdruck braucht gegen diese gefährliche Verhaltensweise. Es kann nicht sein, dass einige Wenige das (teilweise) zunichte machen was der Grossteil der Bevölkerung erreicht. Dass andere unter dem Verhalten von Uneinsichtigen leiden müssen oder erkranken oder gar versterben.
Feierabend-Mitglied
17.01.2021, 11:19
für hartnäckige Quarantäne-Verweigerer.
"Einige Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht künftig im Extremfall die Zwangseinweisung – etwa in Kliniken, eine Erstaufnahmeeinrichtung oder auf das Gelände einer Jugendarrestanstalt.
Dies berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eigene Recherchen. Schon jetzt gibt es demnach Länder, in denen die Polizei solche Personen aufgrund eines richterlichen Beschlusses in Krankenhäusern oder anderen Gebäuden unterbringt.
So sollen in Baden-Württemberg bald zentrale Einrichtungen für wiederholte Quarantänebrecher bereitstehen. „Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert“, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums. Man habe dafür nun zwei Kliniken im Land gefunden.
Schleswig-Holstein will Quarantänebrecher schon in den kommenden Wochen auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde unterbringen, teilte der Landkreistag mit. Dort entsteht eine vom Kreis betriebene Einrichtung. Zuvor gebe es gewöhnlich eine „Gefährderansprache“, unter Anwesenheit der Polizei.
Brandenburg plant derzeit eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Bislang werden diese in einem Krankenhaus oder „einer geeigneten Einrichtung“ untergebracht, wie das Sozialministerium mitteilt. In Sachsen wird laut Sozialministerium „derzeit ein Unterbringungsobjekt (Landesliegenschaft)“ errichtet.
Es sei gut erreichbar und für medizinische Versorgung und polizeiliche Bewachung geeignet. Aktuell bringe man Quarantänebrecher „in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft“ unter. Die anderen Länder haben keine zentralen Einrichtungen für Quarantänebrecher. Bayerns Gesundheitsministerium teilte mit, meist gelinge es, Bürger „durch nachdrückliche Belehrung“ zum Einlenken zu bewegen und indem man auf „Zwangsabsonderung und Bußgeld“ hinweise. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen, etwa in „abgeschlossene Krankenhäuser oder abgeschlossene Teile von Krankenhäusern“. Berlins Gesundheitsverwaltung schließt Zwangseinweisungen nicht aus, „zum Beispiel auch in einem Krankenhaus“. Hamburgs Sozialbehörde teilte mit, komme es zu Zwangseinweisungen, stünden Möglichkeiten bereit. So halten es auch andere Länder. Hessen hat seine Einrichtung wegen geringen Bedarfs geschlossen."
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von bsaktuell.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
einverstanden
Bedauerlich, dass es leider immer wieder Uneinsichtige gibt und es Nachdruck braucht gegen diese gefährliche Verhaltensweise. Es kann nicht sein, dass einige Wenige das (teilweise) zunichte machen was der Grossteil der Bevölkerung erreicht. Dass andere unter dem Verhalten von Uneinsichtigen leiden müssen oder erkranken oder gar versterben.