Von Alkalde
Freitag 15.09.2023, 12:35 – geändert Freitag 15.09.2023, 12:40
In Thüringen hat die Regierungskoalition keine Mehrheit, die Opposition von CDU und FDP wollen im Haushalt 2024 die Grunderwerbssteuer senken.
Bei der Abstimmung im Parlament kommt es nun dazu, dass die AfD, als demokratisch gewählte Landtagsfraktion, dem Antrag auch zustimmt.
Nun stehen CDU und FDP in der Kritik.
Das nimmt langsam kuriose Züge an; sollte die CDU ihren Antrag zurückziehen, weil die AfD ihre Zustimmung erklärt hatte?
Damit wäre die AfD in der komfortablen Situation unsere demokratischen Parlamentsregeln zu unterlaufen und wenn die Umfragewerte dieser Partei Realität werden, dann muss man sich schon so seine Gedanken machen, denke ich.
Demokratie endet und Opportunismus beginnt da, wo eine politisch gewünschte Meinung nicht verletzt werden darf.
Alkalde
Freitag 15.09.2023, 12:35 – geändert Freitag 15.09.2023, 12:40
In Thüringen hat die Regierungskoalition keine Mehrheit, die Opposition von CDU und FDP wollen im Haushalt 2024 die Grunderwerbssteuer senken.
Bei der Abstimmung im Parlament kommt es nun dazu, dass die AfD, als demokratisch gewählte Landtagsfraktion, dem Antrag auch zustimmt.
Nun stehen CDU und FDP in der Kritik.
Das nimmt langsam kuriose Züge an; sollte die CDU ihren Antrag zurückziehen, weil die AfD ihre Zustimmung erklärt hatte?
Damit wäre die AfD in der komfortablen Situation unsere demokratischen Parlamentsregeln zu unterlaufen und wenn die Umfragewerte dieser Partei Realität werden, dann muss man sich schon so seine Gedanken machen, denke ich.
Demokratie endet und Opportunismus beginnt da, wo eine politisch gewünschte Meinung nicht verletzt werden darf.