Wir waren mal wichtiger
Deutschland hat an Bedeutung für die USA verloren, der Spielraum ist geschrumpft. Lässt sich das wieder ändern?
Es gibt Sätze, die würde der US-Präsident Joe Biden kaum sagen – und auch seine Wunschnachfolgerin Kamala Harris nicht. So einen Satz hat deren Konkurrent Donald Trump jüngst ausgesprochen: »Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werde«, rief er im Wahlkampf in Georgia. Produzierten die nicht in den USA, drohten hohe Einfuhrzölle.
So aggressiv die Zoll-Keule zu schwingen, die dem Freihandelspostulat der USA entgegensteht – dass ist neu im deutsch-amerikanischen Verhältnis. Doch dieses hat sich schon länger abgekühlt. Seit der Wende war kein US-Präsident zum protokollarischen Staatsbesuch in Deutschland – und nun hat auch Biden seinen geplanten Besuch in letzter Minute absagen müssen.
Das vereinigte Deutschland hat für Washington weniger Gewicht als das vor 1990. So kann die ökonomische Konkurrenz klarer zutage treten – auch ganz ohne Trump: Insbesondere werben die USA nachdrücklich um deutsche Direktinvestitionen. Billige Energie ist ein schlagendes Argument. Genauso wie das Öko-Gewissen: »Unternehmen, die nach Georgia kommen, verringern ihren Klimafußabdruck«, preist der dortige Wirtschaftsminister Pat Wilson zwei neue und vier bis etwa 2050 laufzeitverlängerte Kernkraftwerke an.
So gesehen sind Trumps Drohungen mehr Zuspitzung als Richtungswechsel. Jedenfalls zeigen sie, dass der Standortwettbewerb zunehmend eine politische Note hat. Das muss in Berlin Alarm auslösen. Nur: Wie könnte Deutschland einem wie auch immer wachsenden ökonomischen und politischen Druck begegnen? Sanktionen gegen US-Firmen hätte nur die EU im Köcher. Ob sie rasch und gezielt zum Einsatz kämen, ist fraglich. Und wer etwa denkt, Deutschland könnte den USA politisch zusetzen, gar mit Aufkündigung der Gefolgschaft drohen, verkennt die wahren Machtverhältnisse.
Diese haben sich stark zuungunsten Berlins verschoben. Im kalten Krieg war die Bundesrepublik das Bollwerk des Westens den USA in vielem nützlich. Daniel Marweckis Buch Absolution? Israel und die deutsche Staatsräson zeigt das anhand der Außenpolitik der Adenauer-Jahre: Die USA wollten Israel als Bastion in einem Umfeld verankern, das sich der UdSSR zuzuwenden begann. Um eigene Beziehungen ins arabische Lager nicht zu gefährden, erkor man die BRD, dem jüdischen Staat beim Aufstieg zur Regionalmacht zu helfen. Dass daran alte Nazis mitwirkten, wurde als Lohn für Deutschland ausgeblendet.
Wer nützlich ist, kann Entgegenkommen erwarten. So fiel im Kalten Krieg dem früheren Feind die Rolle eines »lachenden Dritten« zu. Als Frontstaat ließ man ihn dem Paria-Dasein entkommen. Mehr noch: Er wurde zum industriellen Zentrum Europas und Exportweltmeister.
Heute ist von dieser Position nicht viel übrig, weder politisch noch ökonomisch. Die Rolle des amerikanischen Sachverwalters auf dem Kontinent nimmt mehr und mehr Polen ein. Schon bald nach 1990 spielte auch die Ukraine eine Rolle im amerikanischen Kalkül – verstärkt, als die deutsch-russische Annäherung zu Zeiten von Bundeskanzler Gerhard Schröder den US-Neons zur Bedrohung wurde. Dessen Nein zum Irak-Krieg war wohl ein letztes Austesten dieser Sonderrolle.
Aber braucht Biden jetzt nicht deutsche Waffen für seinen Kurs im Ukraine-Krieg? Gegenfrage: Könnte Berlin die Lieferungen eigenmächtig streichen? Als Erbe des Kalten Krieges ist Deutschland Logistikdrehscheibe globaler Militäraktionen der USA. Sicherheitspolitisch ist das eher eine Achillesferse, als dass sich daraus Spielraum gegenüber Washington gewinnen ließe. Am Ende führt diese Rolle zu noch größerer Abhängigkeit. Das schwächt die Position gegenüber den USA - und das Exportmodell macht uns ohnehin verletzlich.
Neben der politischen wächst die wirtschaftliche Zwangslage. Ursache ist ein verschärfter internationaler Wettbewerb, aber auch hausgemachter Problemdruck. Wo man einst mit Produktivitätskoalitionen zwischen Wirtschaft und Gewerkschaften gemeinsam mit einem starken Staat im Standortwettbewerb obsiegen konnte, ist die Aussicht heute düster. Konsensmodell Deutschland ist perdu. Die einstigen Hauptakteure der Deutschland AG sind entmachtet. Und der Staat ist nur noch bedingt zu geschlossenem Handeln fähig. Kannte die Bonner Republik nur drei Koalitionen, sitzen heute fast dreimal so viele Parteien in den Parlamenten. Es herrscht Dauerwahlkampf, im Schnitt gibt es jährlich vier Urnengänge. So hat neben der äußeren auch die innere Handlungsfähigkeit gelitten.
Da wirkt es fast nostalgisch, dass der greise Präsident geplant hatte, mit einem Besuch zum Ende seiner Amtszeit den einstigen »Partner in Leadership« zu ehren. Diese Zeiten sind lange vorbei, die Verhältnisse haben sich verschoben. Ob künftig ein Kanzler Friedrich Merz oder gar ein geläuterter Olaf Scholz aktueller Zwangslagen Herr werden oder gar Deutschland neues Gewicht verschaffen könnte? Das Spiel mit fünf Bällen, das man Otto von Bismarcks diplomatischem Geschick nachsagt, traut man keinem der beiden so recht zu.
(Roland Czada, der Freitag, 10.10.2024)
Darum die verzweifelten Bemühungen, endlich wieder das Handtäschchen des US-Präsidenten tragen zu dürfen. Warum von den Bürgern Stolz verlangen, wenn ihn unsere Politiker auch nicht haben? Hoher Besuch kommt keiner, aber antreten müssen sie und wichtige Medienvertreter weiterhin regelmäßig bei der Atlantik-Brücke und anderen Denk-Fabriken. So ist das im freien Westen. Vom Bollwerk zur Abschussrampe.
Harvey11
Donnerstag 10.10.2024, 17:41
Wir waren mal wichtiger
Deutschland hat an Bedeutung für die USA verloren, der Spielraum ist geschrumpft. Lässt sich das wieder ändern?
Es gibt Sätze, die würde der US-Präsident Joe Biden kaum sagen – und auch seine Wunschnachfolgerin Kamala Harris nicht. So einen Satz hat deren Konkurrent Donald Trump jüngst ausgesprochen: »Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werde«, rief er im Wahlkampf in Georgia. Produzierten die nicht in den USA, drohten hohe Einfuhrzölle.
So aggressiv die Zoll-Keule zu schwingen, die dem Freihandelspostulat der USA entgegensteht – dass ist neu im deutsch-amerikanischen Verhältnis. Doch dieses hat sich schon länger abgekühlt. Seit der Wende war kein US-Präsident zum protokollarischen Staatsbesuch in Deutschland – und nun hat auch Biden seinen geplanten Besuch in letzter Minute absagen müssen.
Das vereinigte Deutschland hat für Washington weniger Gewicht als das vor 1990. So kann die ökonomische Konkurrenz klarer zutage treten – auch ganz ohne Trump: Insbesondere werben die USA nachdrücklich um deutsche Direktinvestitionen. Billige Energie ist ein schlagendes Argument. Genauso wie das Öko-Gewissen: »Unternehmen, die nach Georgia kommen, verringern ihren Klimafußabdruck«, preist der dortige Wirtschaftsminister Pat Wilson zwei neue und vier bis etwa 2050 laufzeitverlängerte Kernkraftwerke an.
So gesehen sind Trumps Drohungen mehr Zuspitzung als Richtungswechsel. Jedenfalls zeigen sie, dass der Standortwettbewerb zunehmend eine politische Note hat. Das muss in Berlin Alarm auslösen. Nur: Wie könnte Deutschland einem wie auch immer wachsenden ökonomischen und politischen Druck begegnen? Sanktionen gegen US-Firmen hätte nur die EU im Köcher. Ob sie rasch und gezielt zum Einsatz kämen, ist fraglich. Und wer etwa denkt, Deutschland könnte den USA politisch zusetzen, gar mit Aufkündigung der Gefolgschaft drohen, verkennt die wahren Machtverhältnisse.
Diese haben sich stark zuungunsten Berlins verschoben. Im kalten Krieg war die Bundesrepublik das Bollwerk des Westens den USA in vielem nützlich. Daniel Marweckis Buch Absolution? Israel und die deutsche Staatsräson zeigt das anhand der Außenpolitik der Adenauer-Jahre: Die USA wollten Israel als Bastion in einem Umfeld verankern, das sich der UdSSR zuzuwenden begann. Um eigene Beziehungen ins arabische Lager nicht zu gefährden, erkor man die BRD, dem jüdischen Staat beim Aufstieg zur Regionalmacht zu helfen. Dass daran alte Nazis mitwirkten, wurde als Lohn für Deutschland ausgeblendet.
Wer nützlich ist, kann Entgegenkommen erwarten. So fiel im Kalten Krieg dem früheren Feind die Rolle eines »lachenden Dritten« zu. Als Frontstaat ließ man ihn dem Paria-Dasein entkommen. Mehr noch: Er wurde zum industriellen Zentrum Europas und Exportweltmeister.
Heute ist von dieser Position nicht viel übrig, weder politisch noch ökonomisch. Die Rolle des amerikanischen Sachverwalters auf dem Kontinent nimmt mehr und mehr Polen ein. Schon bald nach 1990 spielte auch die Ukraine eine Rolle im amerikanischen Kalkül – verstärkt, als die deutsch-russische Annäherung zu Zeiten von Bundeskanzler Gerhard Schröder den US-Neons zur Bedrohung wurde. Dessen Nein zum Irak-Krieg war wohl ein letztes Austesten dieser Sonderrolle.
Aber braucht Biden jetzt nicht deutsche Waffen für seinen Kurs im Ukraine-Krieg? Gegenfrage: Könnte Berlin die Lieferungen eigenmächtig streichen? Als Erbe des Kalten Krieges ist Deutschland Logistikdrehscheibe globaler Militäraktionen der USA. Sicherheitspolitisch ist das eher eine Achillesferse, als dass sich daraus Spielraum gegenüber Washington gewinnen ließe. Am Ende führt diese Rolle zu noch größerer Abhängigkeit. Das schwächt die Position gegenüber den USA - und das Exportmodell macht uns ohnehin verletzlich.
Neben der politischen wächst die wirtschaftliche Zwangslage. Ursache ist ein verschärfter internationaler Wettbewerb, aber auch hausgemachter Problemdruck. Wo man einst mit Produktivitätskoalitionen zwischen Wirtschaft und Gewerkschaften gemeinsam mit einem starken Staat im Standortwettbewerb obsiegen konnte, ist die Aussicht heute düster. Konsensmodell Deutschland ist perdu. Die einstigen Hauptakteure der Deutschland AG sind entmachtet. Und der Staat ist nur noch bedingt zu geschlossenem Handeln fähig. Kannte die Bonner Republik nur drei Koalitionen, sitzen heute fast dreimal so viele Parteien in den Parlamenten. Es herrscht Dauerwahlkampf, im Schnitt gibt es jährlich vier Urnengänge. So hat neben der äußeren auch die innere Handlungsfähigkeit gelitten.
Da wirkt es fast nostalgisch, dass der greise Präsident geplant hatte, mit einem Besuch zum Ende seiner Amtszeit den einstigen »Partner in Leadership« zu ehren. Diese Zeiten sind lange vorbei, die Verhältnisse haben sich verschoben. Ob künftig ein Kanzler Friedrich Merz oder gar ein geläuterter Olaf Scholz aktueller Zwangslagen Herr werden oder gar Deutschland neues Gewicht verschaffen könnte? Das Spiel mit fünf Bällen, das man Otto von Bismarcks diplomatischem Geschick nachsagt, traut man keinem der beiden so recht zu.
(Roland Czada, der Freitag, 10.10.2024)
Darum die verzweifelten Bemühungen, endlich wieder das Handtäschchen des US-Präsidenten tragen zu dürfen. Warum von den Bürgern Stolz verlangen, wenn ihn unsere Politiker auch nicht haben? Hoher Besuch kommt keiner, aber antreten müssen sie und wichtige Medienvertreter weiterhin regelmäßig bei der Atlantik-Brücke und anderen Denk-Fabriken. So ist das im freien Westen. Vom Bollwerk zur Abschussrampe.