Um mal allen Kritikern der Ampel den Wind etwas aus den Segeln zu nehme sei hier mal erklärt, wie eine Regierung zustande kommt und funktioniert.
Zunächst braucht es eine Mehrheit im Parlament. Das dürfte bekannt sein. Ist man auf eine Koalition angewiesen, beginnen die Verhandlungen. Dabei wird die allgemeine Richtung der Politik festgelegt und die Ressors ausgehandelt, die die einzelnen Parteien erhalten.
Über die Besetzung der Ministerien unsd welche Staatssekretäre entscheiden dann die jeweiligen Parteien, nie der Kanzler.
Innerhalb von den Parteiene gibt es nun unterschiedliche Strömungen, (Fundis und Realos) sowie Landesverbände. Diese wollen wiederum ihre eigenen Leute oben sehen. Beispiele unter Merkel: Die CSU sicherte sich immer das Innen- und Verkehrssministerium. In der Ampel die FDP da Finanzressor. Da spielen Kenntnisse keine Rolle. Beispiele aus der Vergangenheit gibt es genug.
Der Kanzler selbst kann nur das Kanzleramt nach seinem Gusto besetzen.
Sehen wir mal, was wir heute haben:
Frau Bärbock ist zweifellos nach Getscher die beste Besetzung im Außenamt. Gentscher, nicht Kohl haben wir die Einheit zu verdanken. Was dazwischen das Amt leitete, blieb farblos.
Nach vielen Nieten ist jetzt das Verteidigungsministerum mit Pistorius gut besetzt. Endlich mal ein Fachmann!
Und das Gesundheitssmiisterium ist diesmal auch mit einem vom Fach besetzt.
Bei aller Kritik an Lauterbach, er weiß wenigstens was ambach ist.
Nun sitzen unter den Ministeren Staatssekretäre, zumeist Versorgungsposten. Bei Regierungswechsel wurden die schnell noch verbeamtet uns so gut versorgt. Aber sie sitzen an den Schlüsselstellen dar Administration und agieren auch im Interesse ihrer Oppositionspartei. Da werden Gesetze durch Ausführungsbestimmungen verwwässert und und und.
Der Kanzler muss nun alles zusammenhalten und sie Grundzüge der Außenpolitik mit dem Amt für Auswärtiges bestimmen.
Scholz ist da nicht zu kritisieren. In diesen Krisenzeiten macht er sseine Sache oerdentlich.
Im Inneren hat er wenig zu sagen, wie die oben dargestellte Konstruktion beweist.
Wer würde es denn beser machen?
Huppet
Freitag 27.10.2023, 06:33
Um mal allen Kritikern der Ampel den Wind etwas aus den Segeln zu nehme sei hier mal erklärt, wie eine Regierung zustande kommt und funktioniert.
Zunächst braucht es eine Mehrheit im Parlament. Das dürfte bekannt sein. Ist man auf eine Koalition angewiesen, beginnen die Verhandlungen. Dabei wird die allgemeine Richtung der Politik festgelegt und die Ressors ausgehandelt, die die einzelnen Parteien erhalten.
Über die Besetzung der Ministerien unsd welche Staatssekretäre entscheiden dann die jeweiligen Parteien, nie der Kanzler.
Innerhalb von den Parteiene gibt es nun unterschiedliche Strömungen, (Fundis und Realos) sowie Landesverbände. Diese wollen wiederum ihre eigenen Leute oben sehen. Beispiele unter Merkel: Die CSU sicherte sich immer das Innen- und Verkehrssministerium. In der Ampel die FDP da Finanzressor. Da spielen Kenntnisse keine Rolle. Beispiele aus der Vergangenheit gibt es genug.
Der Kanzler selbst kann nur das Kanzleramt nach seinem Gusto besetzen.
Sehen wir mal, was wir heute haben:
Frau Bärbock ist zweifellos nach Getscher die beste Besetzung im Außenamt. Gentscher, nicht Kohl haben wir die Einheit zu verdanken. Was dazwischen das Amt leitete, blieb farblos.
Nach vielen Nieten ist jetzt das Verteidigungsministerum mit Pistorius gut besetzt. Endlich mal ein Fachmann!
Und das Gesundheitssmiisterium ist diesmal auch mit einem vom Fach besetzt.
Bei aller Kritik an Lauterbach, er weiß wenigstens was ambach ist.
Nun sitzen unter den Ministeren Staatssekretäre, zumeist Versorgungsposten. Bei Regierungswechsel wurden die schnell noch verbeamtet uns so gut versorgt. Aber sie sitzen an den Schlüsselstellen dar Administration und agieren auch im Interesse ihrer Oppositionspartei. Da werden Gesetze durch Ausführungsbestimmungen verwwässert und und und.
Der Kanzler muss nun alles zusammenhalten und sie Grundzüge der Außenpolitik mit dem Amt für Auswärtiges bestimmen.
Scholz ist da nicht zu kritisieren. In diesen Krisenzeiten macht er sseine Sache oerdentlich.
Im Inneren hat er wenig zu sagen, wie die oben dargestellte Konstruktion beweist.
Wer würde es denn beser machen?