Von ehemaliges Mitglied
Dienstag 14.02.2023, 14:36
Was ist da bloß los? Es wird langsam peinlich.
Doch schwere Panne? Bei Berlin-Wahl wurden 450 Stimmen nicht mitgezählt
Das große Chaos blieb bei der Berlin-Wahl aus. Dennoch könnte die nun publik gewordene Panne für Probleme sorgen.
Bei der Berlin-Wahl gab es doch einen womöglichen gewichtigen Fehler: Wahlbriefe erreichten die Behörden zu spät, sie wurden nicht mitgezählt. Es handelt sich um 450 Stimmen - bei einem Abstand von 105 Stimmen zwischen SPD und Grünen könnte das ins Gewicht fallen.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist es einem "Spiegel"-Bericht zufolge doch zu einer womöglich folgenschweren Panne gekommen. Wie das Magazin unter Berufung auf Informationen auf Berliner Verwaltungskreise berichtet, wurden durch einen "internen Fehler" Briefwahlstimmen nicht gezählt, obwohl sie fristgemäß vor der Wahl eingesendet wurden. Das Thema sei sensibel, hieß es demnach.
Der Vorgang werde nun "intern geklärt", sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler dem "Spiegel". Die Stimmen würden nun "ausgezählt und im endgültigen Wahlergebnis - nach Entscheidung des Bezirkswahlausschusses - berücksichtigt". Wie es zu der Panne kam, sei unklar, das müsse der zuständige Bezirkswahlausschuss noch klären. Es habe Kommunikationsprobleme im Bezirkswahlamt gegeben, "die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet".
Die Zählung der ausstehenden Stimmen betrifft offenbar den Bezirk Lichtenberg. Dort blieben nach Informationen des "Spiegel" durch ein Logistikproblem rund 450 Briefwahlstimmen liegen. Die Post habe versäumt, sie den Behörden rechtzeitig zuzustellen, hieß es im zuständigen Bezirkswahlamt. Die Stimmen würden im Verlauf dieser Woche ausgezählt.
Wegen des hauchdünnen Vorsprungs der SPD auf die Grünen könnten auch wenige zusätzliche Stimmen Veränderungen des Wahlergebnisses verursachen und sich entsprechend auf die Zusammensetzung des Parlaments auswirken. Sozialdemokraten und Grüne lagen bei der Wahl am Sonntag nahezu gleichauf hinter der CDU, die SPD erhielt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur 105 Stimmen mehr.
Schon die Wahl am Sonntag war ein Wiederholungsurnengang. Die Wahl vom September 2021 wurde vom Landesverfassungsgericht für ungültig erklärt. Damals hatten lange Warteschlangen vor Wahllokalen sowie fehlende, vertauschte oder kopierte Stimmzettel bundesweit Schlagzeilen gemacht.
Nach diesem Wahlsonntag hatte sich Landeswahlleiter Bröchler zunächst noch zufrieden geäußert. Er räumte bereits am Montag allerdings einen "sehr ärgerlichen Fehler" in einem der 2257 Wahllokale ein: In dem Wahllokal in Tempelhof-Schöneberg seien 115 falsche Stimmzettel für Erststimmen ausgeteilt worden. Das sei aber weder für das dortige Erststimmen-Ergebnis noch für den Ausgang der Wahl insgesamt relevant gewesen. Weitere kleinere, "sehr niedrigschwellige" Fehler in verschiedenen Wahllokalen seien schnell behoben worden.
Was ist da bloß los? Es wird langsam peinlich.
Doch schwere Panne? Bei Berlin-Wahl wurden 450 Stimmen nicht mitgezählt
Das große Chaos blieb bei der Berlin-Wahl aus. Dennoch könnte die nun publik gewordene Panne für Probleme sorgen.
Bei der Berlin-Wahl gab es doch einen womöglichen gewichtigen Fehler: Wahlbriefe erreichten die Behörden zu spät, sie wurden nicht mitgezählt. Es handelt sich um 450 Stimmen - bei einem Abstand von 105 Stimmen zwischen SPD und Grünen könnte das ins Gewicht fallen.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist es einem "Spiegel"-Bericht zufolge doch zu einer womöglich folgenschweren Panne gekommen. Wie das Magazin unter Berufung auf Informationen auf Berliner Verwaltungskreise berichtet, wurden durch einen "internen Fehler" Briefwahlstimmen nicht gezählt, obwohl sie fristgemäß vor der Wahl eingesendet wurden. Das Thema sei sensibel, hieß es demnach.
Der Vorgang werde nun "intern geklärt", sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler dem "Spiegel". Die Stimmen würden nun "ausgezählt und im endgültigen Wahlergebnis - nach Entscheidung des Bezirkswahlausschusses - berücksichtigt". Wie es zu der Panne kam, sei unklar, das müsse der zuständige Bezirkswahlausschuss noch klären. Es habe Kommunikationsprobleme im Bezirkswahlamt gegeben, "die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet".
Die Zählung der ausstehenden Stimmen betrifft offenbar den Bezirk Lichtenberg. Dort blieben nach Informationen des "Spiegel" durch ein Logistikproblem rund 450 Briefwahlstimmen liegen. Die Post habe versäumt, sie den Behörden rechtzeitig zuzustellen, hieß es im zuständigen Bezirkswahlamt. Die Stimmen würden im Verlauf dieser Woche ausgezählt.
Wegen des hauchdünnen Vorsprungs der SPD auf die Grünen könnten auch wenige zusätzliche Stimmen Veränderungen des Wahlergebnisses verursachen und sich entsprechend auf die Zusammensetzung des Parlaments auswirken. Sozialdemokraten und Grüne lagen bei der Wahl am Sonntag nahezu gleichauf hinter der CDU, die SPD erhielt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur 105 Stimmen mehr.
Schon die Wahl am Sonntag war ein Wiederholungsurnengang. Die Wahl vom September 2021 wurde vom Landesverfassungsgericht für ungültig erklärt. Damals hatten lange Warteschlangen vor Wahllokalen sowie fehlende, vertauschte oder kopierte Stimmzettel bundesweit Schlagzeilen gemacht.
Nach diesem Wahlsonntag hatte sich Landeswahlleiter Bröchler zunächst noch zufrieden geäußert. Er räumte bereits am Montag allerdings einen "sehr ärgerlichen Fehler" in einem der 2257 Wahllokale ein: In dem Wahllokal in Tempelhof-Schöneberg seien 115 falsche Stimmzettel für Erststimmen ausgeteilt worden. Das sei aber weder für das dortige Erststimmen-Ergebnis noch für den Ausgang der Wahl insgesamt relevant gewesen. Weitere kleinere, "sehr niedrigschwellige" Fehler in verschiedenen Wahllokalen seien schnell behoben worden.
Quelle: ntv.de, jog/dpa