Von ehemaliges Mitglied
Donnerstag 29.07.2021, 12:52
über die Liebe zur Macht siegt, dann wird die Welt Frieden finden.
Ist es gerechter wenn alle Dingen, Bodenschätze und Fabriken, allen gehören.
Gäbe es dann keine Kriege mehr?
Artikel im Westfälischen Anzeiger
Seite (HINTERGRUND Mittwoch, 28.Juli 2021)
Westfälischer Anzeiger
Hammer Zeitung
Mittwoch, 28. Juli 2021
Ich zitiere:
"""DKP zur Bundestagswahl zugelassen"""
"""Berlin - Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) darf doch bei der Bundestagswahl am 26. September antreten.
Das Bundesverfassungsgericht gab einer Beschwerde der Partei gegen eine anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses statt, wie das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Dienstag mitteilte.
Weitere abgelehnte Gruppierungen hatten mit Beschswerden gegen ihre Nichtanerkennung keinen Erfolg.
Der Bundeswahlausschuss hatte die DKP abgelehnt, weil sie in den vergangenen Jahren mehrere Rechenschaftsberichte verspätet eingereicht hatte. Nach der Entscheidung der Verfassungsrichterinnen und -richter des Zweiten Senats reicht das aber nicht aus, um der DKP die Parteieigenschaft abzusprechen.
Der Umfang ihrer Organisation, die Zahl ihrer Mitglieder und ihr Hervortreten in der Öffentlichkeit ließen "darauf schließen, dass sie in der Lage ist ernsthaft an der politischen Willensbildung des Volkes für den Bereich des Bundes oder eines Landes mitzuwirken", hieß es.
Die meisten anderen Beschwerden (15) wurden als unzulässig eingestuft, weil sie entweder nicht ausreichend begründet waren oder zu spät erhoben wurden."""
über die Liebe zur Macht siegt, dann wird die Welt Frieden finden.
Ist es gerechter wenn alle Dingen, Bodenschätze und Fabriken, allen gehören.
Gäbe es dann keine Kriege mehr?
Artikel im Westfälischen Anzeiger
Seite (HINTERGRUND Mittwoch, 28.Juli 2021)
Westfälischer Anzeiger
Hammer Zeitung
Mittwoch, 28. Juli 2021
Ich zitiere:
"""DKP zur Bundestagswahl zugelassen"""
"""Berlin - Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) darf doch bei der Bundestagswahl am 26. September antreten.
Das Bundesverfassungsgericht gab einer Beschwerde der Partei gegen eine anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses statt, wie das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Dienstag mitteilte.
Weitere abgelehnte Gruppierungen hatten mit Beschswerden gegen ihre Nichtanerkennung keinen Erfolg.
Der Bundeswahlausschuss hatte die DKP abgelehnt, weil sie in den vergangenen Jahren mehrere Rechenschaftsberichte verspätet eingereicht hatte. Nach der Entscheidung der Verfassungsrichterinnen und -richter des Zweiten Senats reicht das aber nicht aus, um der DKP die Parteieigenschaft abzusprechen.
Der Umfang ihrer Organisation, die Zahl ihrer Mitglieder und ihr Hervortreten in der Öffentlichkeit ließen "darauf schließen, dass sie in der Lage ist ernsthaft an der politischen Willensbildung des Volkes für den Bereich des Bundes oder eines Landes mitzuwirken", hieß es.
Die meisten anderen Beschwerden (15) wurden als unzulässig eingestuft, weil sie entweder nicht ausreichend begründet waren oder zu spät erhoben wurden."""