Von Harvey11
Freitag 02.05.2025, 11:36 – geändert Freitag 02.05.2025, 14:01
Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die „Alternative für Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein.
Das Verwaltungsgericht Köln und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) haben mit Urteilen von März 2022 beziehungsweise von Mai 2024* die Einstufung der Partei als Verdachtsfall bestätigt, weil zahlreiche Anhaltspunkte für von der AfD ausgehende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgelegen haben. Diese Anhaltspunkte haben sich bei der weiteren Bearbeitung bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.
Ist jetzt ein gewisser Herr Spahn auch rechtsextrem?
Denkbar ist aber, dass es ein gewisses Umdenken bei der Besetzung in Ausschüssen geben wird. Denn diese Einschätzung können auch die Medien nicht so einfach übersehen.
Die Brandmauer, die immer mehr abreißen wollten, könnte stabiler geworden sein. Die nächsten Umfragen werden es zeigen.
Harvey11
Freitag 02.05.2025, 11:36 – geändert Freitag 02.05.2025, 14:01
Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die „Alternative für Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein.
Das Verwaltungsgericht Köln und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) haben mit Urteilen von März 2022 beziehungsweise von Mai 2024* die Einstufung der Partei als Verdachtsfall bestätigt, weil zahlreiche Anhaltspunkte für von der AfD ausgehende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgelegen haben. Diese Anhaltspunkte haben sich bei der weiteren Bearbeitung bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.
Ist jetzt ein gewisser Herr Spahn auch rechtsextrem?
Denkbar ist aber, dass es ein gewisses Umdenken bei der Besetzung in Ausschüssen geben wird. Denn diese Einschätzung können auch die Medien nicht so einfach übersehen.
Die Brandmauer, die immer mehr abreißen wollten, könnte stabiler geworden sein. Die nächsten Umfragen werden es zeigen.
www.verfassungsschutz.de/ ... /pressemitteilung-2025-05-02.html