Von Feierabend-Mitglied
Freitag 20.01.2023, 12:48 – geändert Freitag 20.01.2023, 13:29
Ein Zitat aus der Berliner Zeitung.
"Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat angedeutet, dass Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern könnte, ohne auf eine deutsche Genehmigung zu warten. In einem TV-Interview mit dem Sender Polsat News sagte er am Mittwochabend nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP: „Die Zustimmung ist hier zweitrangig. Wir werden entweder schnell eine Einigung erzielen, oder wir werden selbst das Richtige tun“ – mit der Ukraine und „unseren Partnern in Westeuropa“, dass die Panzer geliefert werden."
Ich dachte die Regel mit der Zustimmung des Herstellerns gilt für alle, also auch für Polen.
Nachtrag 13.28: Die Zustimmungsklausel wird in der Regel in den Kaufverträgen festgehalten. Dann wäre eine Lieferung ohne Zustimmung ein Vertragsbruch.
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Ein Zitat aus der Berliner Zeitung.
"Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat angedeutet, dass Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern könnte, ohne auf eine deutsche Genehmigung zu warten. In einem TV-Interview mit dem Sender Polsat News sagte er am Mittwochabend nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP: „Die Zustimmung ist hier zweitrangig. Wir werden entweder schnell eine Einigung erzielen, oder wir werden selbst das Richtige tun“ – mit der Ukraine und „unseren Partnern in Westeuropa“, dass die Panzer geliefert werden."
Ich dachte die Regel mit der Zustimmung des Herstellerns gilt für alle, also auch für Polen.
Nachtrag 13.28: Die Zustimmungsklausel wird in der Regel in den Kaufverträgen festgehalten. Dann wäre eine Lieferung ohne Zustimmung ein Vertragsbruch.
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