ist die Untat eines gehirnlosen Polizisten und muss mit aller Härte geahndet werden, aber eine Pauschalverurteilung der Polizei, die bis in unser Land geschwappt ist, bewegt sich zunehmend in Richtung Anarchie.
Bei uns hier in Berlin hat der ROT-ROT-GRÜN-SENAT vor ein paar Tagen ein Antidiskriminierungsgesetz beschlossen; nach diesem Gesetz können einem Polizisten schon ein vermeintlich schiefer Blick oder eine nicht devote Haltung gegenüber einem friedlich vermummten und nach unendlicher Freiheit gierendem Demonstranten ein gerichtliches Verfahren drohen.
Aber nun haben sie ein Problem, unsere regierenden Koalitionäre, denn andere Bundesländer, und auch die Gewerkschaft der Polizei, finden das Gesetz gar nicht hilfreich bei der Durchsetzung von Recht und Ordnung und haben deshalb schon einmal angedroht, einem Amtshilfeersuchen des Berliner Senats nicht unbedingt durch die Entsendung von Polizeikräften zu folgen.
ist die Untat eines gehirnlosen Polizisten und muss mit aller Härte geahndet werden, aber eine Pauschalverurteilung der Polizei, die bis in unser Land geschwappt ist, bewegt sich zunehmend in Richtung Anarchie.
Bei uns hier in Berlin hat der ROT-ROT-GRÜN-SENAT vor ein paar Tagen ein Antidiskriminierungsgesetz beschlossen; nach diesem Gesetz können einem Polizisten schon ein vermeintlich schiefer Blick oder eine nicht devote Haltung gegenüber einem friedlich vermummten und nach unendlicher Freiheit gierendem Demonstranten ein gerichtliches Verfahren drohen.
Aber nun haben sie ein Problem, unsere regierenden Koalitionäre, denn andere Bundesländer, und auch die Gewerkschaft der Polizei, finden das Gesetz gar nicht hilfreich bei der Durchsetzung von Recht und Ordnung und haben deshalb schon einmal angedroht, einem Amtshilfeersuchen des Berliner Senats nicht unbedingt durch die Entsendung von Polizeikräften zu folgen.