Von Novelle
Dienstag 10.09.2019, 22:31 – geändert Mittwoch 11.09.2019, 02:52
Aufgrund des Wirbels, den der einstimmig gewählte Ortsvorsteher, ein NPD-Mitglied, verursachte, mache ich mir Gedanken um die NPD.
Seit 55 Jahren ! agiert diese Partei in der Bundesrepublik. Ihr werden verfassungsfeindliche Tendenzen nachgesagt. Argumente dafür wurden gesammelt. Wiederum wird der Partei Unbedeutung (keine aktuelle Gefahr) bescheinigt. Was ist nun mit dieser Partei? Kann eine Förderung endlich abgestellt werden? Ich hoffe, dass eine Entscheidung bald bevorsteht.
"Mit einer entsprechenden Änderung des Grundgesetzes hat der Gesetzgeber vor zwei Jahren die Einladung angenommen. Nun wollen alle drei antragsberechtigten Verfassungsorgane (beim Verbotsverfahren war der Bundesrat noch allein unterwegs) Taten folgen lassen. Die Finanzierung, die 2018 bei 880 000 Euro lag, soll der NPD vom Bundesverfassungsgericht aberkannt werden."
www.sueddeutsche.de/ ... /npd-verbot-parteienfinanzierung-1.4534768
Aufgrund des Wirbels, den der einstimmig gewählte Ortsvorsteher, ein NPD-Mitglied, verursachte, mache ich mir Gedanken um die NPD.
Seit 55 Jahren ! agiert diese Partei in der Bundesrepublik. Ihr werden verfassungsfeindliche Tendenzen nachgesagt. Argumente dafür wurden gesammelt. Wiederum wird der Partei Unbedeutung (keine aktuelle Gefahr) bescheinigt. Was ist nun mit dieser Partei? Kann eine Förderung endlich abgestellt werden? Ich hoffe, dass eine Entscheidung bald bevorsteht.
"Mit einer entsprechenden Änderung des Grundgesetzes hat der Gesetzgeber vor zwei Jahren die Einladung angenommen. Nun wollen alle drei antragsberechtigten Verfassungsorgane (beim Verbotsverfahren war der Bundesrat noch allein unterwegs) Taten folgen lassen. Die Finanzierung, die 2018 bei 880 000 Euro lag, soll der NPD vom Bundesverfassungsgericht aberkannt werden."
www.sueddeutsche.de/ ... /npd-verbot-parteienfinanzierung-1.4534768