Wahljahr 2026 - Offene Türen

Bei den fünf Landtagswahlen 2026 könnte die AfD weiter an Boden gewinnen – nicht nur im Osten

»Kaum ist die letzte Silvesterrakete verglüht, richtet sich in der deutschen Innenpolitik der Blick auf das »Superwahljahr 2026« und die in diesem Zusammenhang erwarteten neuen Wahlerfolge der AfD. Fünf Landtagswahlen und drei Kommunalwahlen stehen an, bei denen mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in der Bundesrepublik zu den Urnen gerufen werden. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt können die politischen Kräfteverhältnisse im Lande verschieben, wobei sich die Debatte auf die beiden ostdeutschen Flächenländer fokussiert – dort könnte im September die AfD jeweils deutlich stärkste Partei werden. Dass die Rechtsaußenpartei inzwischen auch in bevölkerungsstarken Ländern wie Bayern und Baden-Württemberg mit 20 Prozent gemessen wird, findet in vielen Medien dagegen kaum Beachtung.

Am Neujahrstag versuchte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) mit einer Relativierung der Umfragewerte der AfD. »Die Stärke der AfD wird vor Wahlen oft überbewertet«, erklärte Schweitzer den Funke-Zeitungen. Die Umfragen seien noch stark geprägt von der bundesweiten Stimmung. Alle »Szenarien des Untergangs der Demokratie« seien zu hinterfragen, so Schweitzer. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), im September erneut Spitzenkandidatin ihrer Partei, begann das Jahr mit einer Warnung. Bei der Wahl am 20. September gehe es darum, »das Land mit mir als Ministerpräsidentin weiter stabil und verlässlich zu entwickeln«, erklärte sie gegenüber dpa. Die Alternative sei, die »AfD ans Ruder zu lassen, die Chaos und Gefahr bedeutet«, so Schwesig, die aktuell mit der Linkspartei regiert.

Die AfD hat im Nordosten den Bundestagsabgeordneten und Landeschef Leif-Erik Holm als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufgestellt. Er gab als »großes Ziel« eine Alleinregierung aus. Dafür fehlen ihm allerdings noch einige Prozente. Die jüngste Umfrage vom September sah die AfD bei 38 Prozent, die SPD bei 19 Prozent, die CDU bei 13, die Linkspartei bei zwölf, das BSW bei sieben, Bündnis 90/Die Grünen bei fünf Prozent. Eine Regierungsbildung ohne die AfD dürfte so oder so schwierig werden.........«

Es ist zu befürchten, dass die Landtagswahlen die befürchteten Ergebnis bringen werden.
Die unsoziale Politik von Union und SPD wird die AfD nach Oben spülen, die erst noch beweisen muss, dass sie sozialer ist. Was man bisher von ihr hört spricht nicht dafür.
Während die CDU eher lustlos versucht zu retten, was noch zu retten ist, im Osten etwas mehr als im Westen, könnte die SPD aus dem ersten Landtag fliegen.
Wer sich sozialdemokratisch nennt und sich immer mehr an die immer weiter Richtung AfD schleimende CDU herantastet, der wird in einem Parlament nicht mehr gebraucht.
Für die AfD wäre dass das ideale Spielfeld. Aber die hat jahrelang ihre Karten überreizt. Die ist längst vergessen.
Und die Grünen? Die sind längst nicht mehr das, was sie einmal waren. Dazu kommt der Hass, der ihnen aus der Union entgegenschlägt, da ist nichts mehr zu gewinnen.
Oma würde sagen: Leute kauft Kämme. Es kommen lausige Zeiten.