Volkserzieher des Tages: Rainer Schlegel

»Neues von Hugenberg & Söhne. Der Denkfabrik für den tüchtigen Mann. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Wer keine Arbeit findet, dessen Arbeit sei die Bemühung um Arbeit. Macht er dabei keine gute Figur, soll er ebenfalls nicht essen. Denn vor dem Fressen kommt die Moral, und die ist manchen hierzulande nicht puritanisch genug.

Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts etwa, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen der Bürgergeldreform für verfassungs­gemäß. In einem Gutachten schreibt er, dass auch die vollständige Streichung sozialer Leistungen mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Verfasst wurde das Papier im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die man, um im Jargon zu bleiben, als unternehmerfreundlich bezeichnen kann. 2019 hatte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Möglichkeit, Sanktionen zu verhängen, stark eingeschränkt. Aber der »Gesetzgeber darf sich nicht hinter dem Bundesverfassungsgericht verstecken«, mahnt Schlegel. Zwar habe Karlsruhe hohe Hürden für Sanktionen aufgestellt, doch Hürden sind dazu da, genommen zu werden.........«

Das war ja auch die Idee hinter Hartz IV. Die Arbeitssuchenden sollten gezwungen werden, auch für die miserabelsten Löhne zu arbeiten. Und darauf war eine SPD stolz.
Und was plärrte eine Ministerin, die man später wegen Unfähigkeit nach Brüssel abgeschoben hat: "Jede Arbeit, egal wie sie bezahlt wird, gibt den Menschen ihre Würde zurück."
Was wiederum bedeutet, dass ihrer Meinung nach Arbeitslose keinerlei Würde haben. Denn man kann ja nur das zurück geben, was man genommen hat. Das man diesen Satz auch über den Eingang von Arbeitslagern pinseln kann, dieser Gedanke kam ihr und kommt offensichtlich auch Schlegel nicht.