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Völkermord in Gaza?

Von Harvey11 18.05.2025, 14:43

Schwierigkeiten mit dem G-Wort
Hans Hauenstein, der Freitag. 15.5.2025

Das ist ein Artikel, zu dem es keinen Link gibt. Aber Stimmen von hier haben mich veranlasst, ihn einzustellen. Der Journalist Hanno Hauenstein analysiert, ob der Völkermord Israels in Gaza Völkermord ist, so genannt werden kann oder soll.
Wer sich eine Meinung bilden will sollte alle Seiten hören. Auch wenn es weh tut und so manche Träume zerstört.

Vielleicht haben zögerliche Liberale doch recht: Vielleichtmacht es wirklich keinen so großen Unterschied,. Ob wir Israels Angriff auf Gaza einen Völkermord nennen. Nicht, weil es keiner wäre - im Gegenteil. Was Israel in Gaza tut, erfüllt die Kriterien der UN-Völkermordkonvention, deren Grundlage der Jurist Raphael Lemkin einst formuliert hat: ein koordinierter Plan zur Zerstörung der Lebensgrundlagen einer nationalen gruppe. Nur: es interessiert hierzulande kaum wen – Völkermord hin oder her.
Ich weiß nicht mehr, wie viele Texte ich in den letzten anderthalb Jahren über Gaza geschrieben oder redigiert habe. Wie viele Signal-Gruppen ich stummgeschaltet habe, weil die Reaktion einfach fast immer dieselbe ist: Fassungslosigkeit. Über inzwischen zwei deutsche Regierungen, die an Völkermord mitwirken – indem sie Israels Regierung diplomatisch und militärisch stützen und das Völkerrecht so zur selektiven Beschwörungsformel entwerten.
Über eine Außenministerin wie Annalena Baerbock, die etwa zur selben Zeit, als der 20-jährige Palästinenser Shaaban al-Dalou gefesselt an ein Krankenbett in Gaza infolge eines israelischen Angriffs lebendig verbrannte, erklärt: „Selbstverteidigung bedeutet natürlich, dass man Terroristen nicht nur angreift, sondern zerstört.“ Und: „Wenn Hamas-Terroristen sich hinter Menschen, hinter Schulen verschanzen, dann kommen wir in ganz schwierige Bereiche (…) dann können auch zivile Orte ihren Schutzstatus verlieren – weil Terroristen diesen missbrauchen. Dazu steht Deutschland.“
Aber auch Fassungslosigkeit über eine Medienlandschaft, die die ihre Verzerrung kaum noch zu kaschieren versucht – und trotz Kritik einfach weitermacht. Keine Kurskorrektur, keine Konsequenzen, kaum strukturelle Selbstbefragung.
Während UN-Ermittler in Gaza Massengräber exekutierter Rettungskräfte ausheben – getötet vom israelischen Militär, das wochenlang über den Tathergang log -, berichtete Deutschlands größte Zeitung über ein angebliches Hamas-Strategiepapier, das so nie existiert hat. Die Bild streute damit gezielt Desinformation, die nachweislich aus dem Büro des israelischen Premiers stammte.
Dass der Leak dazu beitrug, ein Waffenstillstandsabkommen zu torpedieren, - und so das Leben Tausender Palästinenser sowie israelischer Geiseln aufs Spiel setzte -, scheint in Deutschland nur wenig Leute zu stören. Kein Aufschrei, nicht einmal eine Korrektur am Ende des Texts. Im Gegenteil: Einer der Autoren wurde kurz darauf mit einem Preis für Auslandsjournalismus ausgezeichnet. Nüchtern betrachtet : ein Witz.
Das mediale Versagen in Deutschland ist nur ein Aspekt von vielen. Mit Blick auf eine ausgehungerte, mehrfach zwangsvertriebenen Bevölkerung in Gaza wird immer klarer: Wer sehen kann, aber nicht hinsieht- wer alles weiß, aber dennoch verharmlost oder schweigt -, ist nicht bloß Zuschauer, sondern Teil der Geschichte.
Auch wenn die Frage, ob Israels Angriff Völkermord darstellt, hierzulande oft ausgeklammert wird – juristisch ist sie längst gestellt. Und wird auch zunehmend klarere beantwortet. Zwar steht das Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) noch aus. Doch zahlreiche Menschenrechtsorganisationen haben längst klar Stellung bezogen: Israels Vorgehen erfüllt demnach die Kriterien der UN-Konvention – die Absicht, „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten“. Ranghohe israelische Militärs und Politiker wie Israels Finanzminister Bezalel Smotrich haben diese Absicht immer wieder offen formuliert.
Bereits im Januar 2024 stellte der IGH mit 14 zu 2 Stimmen fest, dass ein Anfangsverdacht auf Völkermord besteht. Der israelische Holocaust-Forscher Raz Segal sprach bereits Mitte Oktober von einem „Textbook Case“. Der IGH ordnete im Januar an, Israel müsse humanitäre Hilfe ermöglichen und Anstachelung zum Völkermord unterbinden. Stattdessen zerstörte Israels Armee weiter Krankenhäuser, Schulen, UN-Gebäude, Universitäten, zivile Infrastruktur – mit Rückendeckung aus Deutschland.
Auch ich selbst habe in den ersten Monaten nach dem 7. Oktober gezögert, den Begriff Völkermord zu verwenden. Nicht aus Unwissen oder mangelnder Empathie, sondern weil ich als Journalist nicht den Eindruck erwecken wollte, ein vorschnelles Urteil zu fällen. Weil ich nicht klingen wollte, als ginge es mir um Provokation anstatt um Analyse – zumal mit einem Begriff, der in Deutschland, bezogen auf Israel, von liberalen wie konservativen Stimmen immer wieder als Zeichen einer Dämonisierung – sprich: als Antisemitismus – diffamiert wird.
Im Rückblick betrachtet hat sich dieses Zögern nicht als sinnvoll erwiesen. Im Gegenteil: im schlimmsten Fall hat es womöglich dazu beigetragen, Taktiken des Verzerrens und Leugnens in den ersten Monaten nach dem 7. Oktober zu erleichtern. Mit Blick auf die weithin dokumentierten Fakten habe ich vor knapp einem Jahr begonnen, auch öffentlich von einem Völkermord in Gaza zu sprechen. Nicht leichtfertig – sondern weil es die Realität der Dinge benennt.
Die Argumentationsmuster, mit denen der Begriff nach außen hin abgewiesen wird, sind klar. Israels Offensive wird als bloße Reaktion auf den 7. Oktober gerahmt – auf die Massaker der Hamas und anderer Gruppen, die zweifellos schwere Kriegsverbrechen darstellen. Doch aus der Reaktion Israels ist längst Strategie geworden – eine Strategie mit Vorgeschichte. Und aus der Rhetorik der Selbstverteidigung ein gefährliches Feigenblatt. Überhaupt: Der Versuch, Völkermord mit dem Verweis auf Selbstverteidigung zu legitimieren, ist nicht neu. Er zeigte sich bereits bei Srebrenica oder den Völkermord der deutschen Kolonialtruppen im heutigen Namibia.
In Deutschland bleibt der Begriff Völkermord mit Blick auf Gaza bis heute semantischer Hochsicherheitsbereich – während er andernorts freigiebig verwendet wird, etwa für den Genozid an den Jesiden oder den an den Rohingya in Myanmar Was diese Fälle eint: Sie erfordern für den Großteil der deutschen Gesellschaft kaum politische oder persönliche Konsequenzen. Anzuerkennen, dass Israel in Gaza einen Völkermord begeht, tut weh. Es heißt anzuerkennen, dass die deutsche Staatsräson einer Kurskorrektur bedarf. Und dass die hiesige Erinnerungskultur in weiten Teilen auf Phrasen ruht, die weder den Verbrechen unserer Vergangenheit standhalten – noch denen der Gegenwart, an denen Deutschland gerade aktiv mitwirkt.
Kaum etwas legt diesen Widerspruch deutlicher offen als die Bildfolge Anfang dieser Woche, als Außenminister Wadephul einen Kranz in Yad Yashem niederlegte, Instagram-Storys zum Vermächtnis der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer postete, nur um anschließend in Jerusalem ein Kriegsverbrechen zu rechtfertigen: die Blockade humanitärer Hilfe für eine ausgehungerte Bevölkerung.
Die systematische Zerstörung Gazas wird sich nicht ewig verdrängen lassen. Irgendwann wird sich Deutschland seiner Mitverantwortung stellen müssen. Schon jetzt ist der außenpolitische Schaden deutlich. Wer Menschenrechte nur da verteidigt, wo es keine Verbündeten trifft, untergräbt die „regelbasierte“ Ordnung. Für autoritäre Regime von Moskau bis Washington ist die Botschaft klar: Gewalt kann folgenlos bleiben, solange nur die Bündnisse stimmen.
Wer heute zum Völkermord in Gaza schweigt, wird sich morgen fragen lassen müssen, was dieses Schweigen möglich gemacht hat. Doch dafür muss man die Realität erst mal als das benennen, was sie ist.

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