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Verfolgen statt nur Löschen.

Von Novelle Freitag 07.06.2019, 06:45

Die Landesstelle für Medien NRW hat Anfang 2017 mit anderen diese Initiative gegründet.

Ich halte es für bedeutsam, dass Hetzbeiträge nicht nur gelöscht werden, sondern strafrechtlich verfolgt. Dazu ist es notwendig, dass die Partner tätig werden.

"Die Mitglieder ziehen positive Bilanz: 2018 wurden im Rahmen der Partnerschaft über 280 Anzeigen erstattet und 110 Strafverfahren eingeleitet. Damit setze Verfolgen statt nur Löschen "ein deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit im Internet", so die Initiatoren. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW: "Die Arbeit im letzten Jahr hat uns gezeigt: Hass im Netz ist Gewalt gegen Demokratie. Doch unsere Demokratie bietet auch die Mittel, diesem Hass effektiv zu begegnen. Die Initiative 'Verfolgen statt nur Löschen' nutzt diese Mittel konsequent und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Rechtsdurchsetzung im Internet."

www.wuv.de/ ... /initiative_gegen_hassrede_findet_neue_medienpartner

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