Heute (13.1.) wird vor dem OLG Koblenz, Staatsschutzsenat, das Urteil gegen einen Mann erwartet, der in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben soll.
Wie kommt es dazu? Der Angeklagte hielt sich jahrelang in Deutschland auf, sodass nach langer Ermittlungsarbeit die Anklage geführt werden kann.
Das Weltrechtsprinzip im Völkerstrafrecht erlaubt es, auch hierzulande mögliche Kriegsverbrechen von Ausländern in anderen Staaten zu verfolgen.
Der Prozess ist weltweit der Erste dieser Art.
Der Angeklagte soll in Damaskus als Vernehmungschef für die Folterungen an mindestens 4000 Opfern verantwortlich gewesen sein. Mindestens 30 Gefangene sind gestorben.
Die Bundesanwaltschaft will lebenslange Haft beantragen und die besondere Schwere der Schuld anerkennen. Die Verteidigung des Angeklagten beantragt dagegen Freispruch. Grund: Er hätte nicht gefoltert und keinen Befehl dazu gegeben.
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Novelle
Donnerstag 13.01.2022, 05:32
Heute (13.1.) wird vor dem OLG Koblenz, Staatsschutzsenat, das Urteil gegen einen Mann erwartet, der in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben soll.
Wie kommt es dazu? Der Angeklagte hielt sich jahrelang in Deutschland auf, sodass nach langer Ermittlungsarbeit die Anklage geführt werden kann.
Das Weltrechtsprinzip im Völkerstrafrecht erlaubt es, auch hierzulande mögliche Kriegsverbrechen von Ausländern in anderen Staaten zu verfolgen.
Der Prozess ist weltweit der Erste dieser Art.
Der Angeklagte soll in Damaskus als Vernehmungschef für die Folterungen an mindestens 4000 Opfern verantwortlich gewesen sein. Mindestens 30 Gefangene sind gestorben.
Die Bundesanwaltschaft will lebenslange Haft beantragen und die besondere Schwere der Schuld anerkennen. Die Verteidigung des Angeklagten beantragt dagegen Freispruch. Grund: Er hätte nicht gefoltert und keinen Befehl dazu gegeben.
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