Das Amtsgericht in Weimar hat ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es untersagt Schulleitungen und weiteren Vorgesetzten einer Regelschule und einer Grundschule,
die Schüler zum Tragen von Masken, zum Einhalten von Mindestabständen und zur Teilnahme an Corona-Tests zu verpflichten.
Da dies weitreichende Folgen haben könnte, tobt jetzt eine Medienschlacht um die Deutungshoheit über das Urteil.
Folgendes dazu aus rechtlicher Sicht von einer anderen Website (ich bin kein Rechtsgelehrter):
Das Bildungsministerium Thüringen meint: „dass das Familiengericht in Weimar gar nicht die Zuständigkeit habe, Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen der Landesregierung zu überprüfen – das machen Verwaltungsgerichte.
Familienrichter sind jedoch zuständig und haben sogar die Pflicht, schnell einzuschreiten, wenn sie von einer akuten Gefährdung des Kindeswohls nach BGB §1666 überzeugt sind.
Bei dem Gerichtsverfahren handelt es sich um ein sogenanntes Kinderschutzverfahren
gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB, das eine Mutter für ihre zwei Söhne beim Amtsgericht – Familiengericht – angeregt hatte.
Das Amtsgericht in Weimar hat ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es untersagt Schulleitungen und weiteren Vorgesetzten einer Regelschule und einer Grundschule,
die Schüler zum Tragen von Masken, zum Einhalten von Mindestabständen und zur Teilnahme an Corona-Tests zu verpflichten.
Da dies weitreichende Folgen haben könnte, tobt jetzt eine Medienschlacht um die Deutungshoheit über das Urteil.
Folgendes dazu aus rechtlicher Sicht von einer anderen Website (ich bin kein Rechtsgelehrter):
Das Bildungsministerium Thüringen meint: „dass das Familiengericht in Weimar gar nicht die Zuständigkeit habe, Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen der Landesregierung zu überprüfen – das machen Verwaltungsgerichte.
Familienrichter sind jedoch zuständig und haben sogar die Pflicht, schnell einzuschreiten, wenn sie von einer akuten Gefährdung des Kindeswohls nach BGB §1666 überzeugt sind.
Bei dem Gerichtsverfahren handelt es sich um ein sogenanntes Kinderschutzverfahren
gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB, das eine Mutter für ihre zwei Söhne beim Amtsgericht – Familiengericht – angeregt hatte.