Die gute Absicht der Bundesregierung hinter dem damaligen Haushaltsbeschluss ist ja nicht zu bestreiten. Schließlich sollte es um Zukunftsinvestitionen gehen, die auch bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen sollte. Aber wie so einiges Andere, wurde auch das mit der heißen Nadel gestrickt.
Es zeigt sich hier wieder einmal, wie schlecht diese Regierung zu nachhaltigen und stichhaltigen politischen Entscheidungen kommen kann. Um gut regieren zu können, reicht es eben nicht aus theoretisch eine Mehrheit im Parlament zu haben. Die Konzepte der drei Parteien sind einfach zu unterschiedlich und auf Dauer auch nicht miteinander vereinbar. Dazu kommt ein Regierungschef, der es zu selten schafft, unmissverständlich zu kommunizieren und seine Richtlinienkompetenz durch entsprechendes Handeln deutlich werden zu lassen.
Ich glaube, dass diese Regierung in dieser Konstellation, sowohl personell als auch von den beteiligten Parteien her, kein gute Zukunft hat. Da die SPD nach wie vor die stärkste Fraktion stellt und das auch bis zur nächsten Wahl so bleibt, wird sie auch weiterhin den Kanzler stellen. Ob Scholz dafür allerdings die richtige Person ist, bezweifle ich. Ich sehe eher den Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Stephan Weil, als geeigneten Kandidaten. Er hat seine Fähigkeit, eine Regierung zu führen, schon länger bewiesen. Bei einer möglichen Neuauflage einer Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU hätte dieses Bündnis eine satte Mehrheit im Bundestag.
Gravelbike
Freitag 17.11.2023, 14:32
Die gute Absicht der Bundesregierung hinter dem damaligen Haushaltsbeschluss ist ja nicht zu bestreiten. Schließlich sollte es um Zukunftsinvestitionen gehen, die auch bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen sollte. Aber wie so einiges Andere, wurde auch das mit der heißen Nadel gestrickt.
Es zeigt sich hier wieder einmal, wie schlecht diese Regierung zu nachhaltigen und stichhaltigen politischen Entscheidungen kommen kann. Um gut regieren zu können, reicht es eben nicht aus theoretisch eine Mehrheit im Parlament zu haben. Die Konzepte der drei Parteien sind einfach zu unterschiedlich und auf Dauer auch nicht miteinander vereinbar. Dazu kommt ein Regierungschef, der es zu selten schafft, unmissverständlich zu kommunizieren und seine Richtlinienkompetenz durch entsprechendes Handeln deutlich werden zu lassen.
Ich glaube, dass diese Regierung in dieser Konstellation, sowohl personell als auch von den beteiligten Parteien her, kein gute Zukunft hat. Da die SPD nach wie vor die stärkste Fraktion stellt und das auch bis zur nächsten Wahl so bleibt, wird sie auch weiterhin den Kanzler stellen. Ob Scholz dafür allerdings die richtige Person ist, bezweifle ich. Ich sehe eher den Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Stephan Weil, als geeigneten Kandidaten. Er hat seine Fähigkeit, eine Regierung zu führen, schon länger bewiesen. Bei einer möglichen Neuauflage einer Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU hätte dieses Bündnis eine satte Mehrheit im Bundestag.