Die Deggendorfer AfD-Gruppe streamte Proteste von Flüchtlingen live auf ihrer Facebookseite. Darunter hagelte es menschenverachtende Kommentare – die haben nun ein Nachspiel.
Die örtliche AfD zeigte einen Livestream der Proteste auf ihrer Facebook-Seite, auf der anschließend zahlreiche Bürger Wut und Hass freien Lauf ließen – bis hin zu Forderungen, die Asylbewerber zu vergasen oder ins Konzentrationslager Auschwitz zu schicken.
Die Staatsanwaltschaft im niederbayerischen Deggendorf hat nach einer Flut von Hasskommentaren auf der Facebook-Seite der örtlichen AfD 98 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Verfahren sind das Nachspiel einer Facebook-Aktion der Deggendorfer AfD im Dezember
In zwei Fällen haben die Ermittler bereits Strafbefehle beim Amtsgericht beantragt, ein drittes Verfahren wurde eingestellt, weil der Beschuldigte zwischenzeitlich gestorben ist.
"Im Übrigen laufen die Ermittlungen noch", erklärte ein Sprecher der Behörde am Freitag auf Anfrage. Bei örtlichen AfD-Funktionären prüft die Staatsanwaltschaft im Rahmen von Vorermittlungen, ob es den Verdacht strafbaren Verhaltens gibt.
(t-online)
Die Deggendorfer AfD-Gruppe streamte Proteste von Flüchtlingen live auf ihrer Facebookseite. Darunter hagelte es menschenverachtende Kommentare – die haben nun ein Nachspiel.
Die örtliche AfD zeigte einen Livestream der Proteste auf ihrer Facebook-Seite, auf der anschließend zahlreiche Bürger Wut und Hass freien Lauf ließen – bis hin zu Forderungen, die Asylbewerber zu vergasen oder ins Konzentrationslager Auschwitz zu schicken.
Die Staatsanwaltschaft im niederbayerischen Deggendorf hat nach einer Flut von Hasskommentaren auf der Facebook-Seite der örtlichen AfD 98 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Verfahren sind das Nachspiel einer Facebook-Aktion der Deggendorfer AfD im Dezember
In zwei Fällen haben die Ermittler bereits Strafbefehle beim Amtsgericht beantragt, ein drittes Verfahren wurde eingestellt, weil der Beschuldigte zwischenzeitlich gestorben ist.
"Im Übrigen laufen die Ermittlungen noch", erklärte ein Sprecher der Behörde am Freitag auf Anfrage. Bei örtlichen AfD-Funktionären prüft die Staatsanwaltschaft im Rahmen von Vorermittlungen, ob es den Verdacht strafbaren Verhaltens gibt.
(t-online)