wurde die Tage hier als typisch deutsch bemängelt.
Meine Antwort war u. A., dass "die Deutschen" doch für alles ein Gesetz und eine Regelung verlangen und gibt es das nicht, zieht ein findiger oder windiger Rechtsverdreher vor den Kadi.
Dazu direkt wieder ein aktuelles Beispiel.
In den Niederlanden wurde ein Gerät entwickelt, welches aussieht wie ein normaler Blitzer und auf Brücken aufgestellt wird.
Jedoch macht es keine Jagd auf Temposünder, sondern auf Autofahrer mit dem Handy am Ohr.
Als Pilotversuch setzte das Land RP das Gerät an zwei Stellen probeweise ein und erließ auch Bußgeldbescheide, gegen die drei Empfänger Widerspruch einlegten.
Ihr Anwalt bemängelte die fehlende Rechtsgrundlage für den Einsatz dieses neuartigen Gerätes.
live.vodafone.de/ ... /11952248
Ausnahmsweise wurden die Widersprüche in der ersten Instanz zurückgewiesen, worauf der Rechtsanwalt bereit Revision ankündigte.
Feierabend-Mitglied
Donnerstag 02.03.2023, 18:45
wurde die Tage hier als typisch deutsch bemängelt.
Meine Antwort war u. A., dass "die Deutschen" doch für alles ein Gesetz und eine Regelung verlangen und gibt es das nicht, zieht ein findiger oder windiger Rechtsverdreher vor den Kadi.
Dazu direkt wieder ein aktuelles Beispiel.
In den Niederlanden wurde ein Gerät entwickelt, welches aussieht wie ein normaler Blitzer und auf Brücken aufgestellt wird.
Jedoch macht es keine Jagd auf Temposünder, sondern auf Autofahrer mit dem Handy am Ohr.
Als Pilotversuch setzte das Land RP das Gerät an zwei Stellen probeweise ein und erließ auch Bußgeldbescheide, gegen die drei Empfänger Widerspruch einlegten.
Ihr Anwalt bemängelte die fehlende Rechtsgrundlage für den Einsatz dieses neuartigen Gerätes.
live.vodafone.de/ ... /11952248
Ausnahmsweise wurden die Widersprüche in der ersten Instanz zurückgewiesen, worauf der Rechtsanwalt bereit Revision ankündigte.
C:
@novelle