Thüringens SPD-Chef Georg Maier sieht angesichts des Streits über einen Friedens-Passus nur geringe Chancen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Wagenknecht-Partei in Thüringen. "Ich habe kaum noch Hoffnung, dass wir noch zusammenkommen", so Maier. CDU, BSW und SPD, die sich auf Projekte in großen Politikfeldern wie Finanzen und Bildung verständigt haben, suchen seit Tagen nach einem Kompromiss zu den friedenspolitischen Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. Maier betonte: "Uns läuft die Zeit davon."
Die Verhandlungen in Thüringen zwischen CDU, BSW und SPD stehen vor dem Aus.
Wer für den Frieden ist, der hat schlechte Karten. Auch ein kurzer Vermerk in einem Koalitionsvertrag wirkt da störend.
Vermutlich hätten CDU und SPD nichts gegen einen Vermerk dort gehabt, wenn es um das Ja für den Einsatz von Langstreckenraketen in der Ukraine gegangen wäre.
Mit der Linken kann die CDU nicht, aber man ist dort froh, dass der Ball in Richtung AfD von der SPD angestoßen worden ist. Die ist wieder einmal der nützliche Idiot, auch wenn auch sie jetzt in der Opposition landen wird.
Harvey11
27.10.2024, 16:10
Koalitionsverhandlungen mit BSW
Thüringens SPD-Chef Georg Maier sieht angesichts des Streits über einen Friedens-Passus nur geringe Chancen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Wagenknecht-Partei in Thüringen. "Ich habe kaum noch Hoffnung, dass wir noch zusammenkommen", so Maier. CDU, BSW und SPD, die sich auf Projekte in großen Politikfeldern wie Finanzen und Bildung verständigt haben, suchen seit Tagen nach einem Kompromiss zu den friedenspolitischen Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. Maier betonte: "Uns läuft die Zeit davon."
Die Verhandlungen in Thüringen zwischen CDU, BSW und SPD stehen vor dem Aus.
Wer für den Frieden ist, der hat schlechte Karten. Auch ein kurzer Vermerk in einem Koalitionsvertrag wirkt da störend.
Vermutlich hätten CDU und SPD nichts gegen einen Vermerk dort gehabt, wenn es um das Ja für den Einsatz von Langstreckenraketen in der Ukraine gegangen wäre.
Mit der Linken kann die CDU nicht, aber man ist dort froh, dass der Ball in Richtung AfD von der SPD angestoßen worden ist. Die ist wieder einmal der nützliche Idiot, auch wenn auch sie jetzt in der Opposition landen wird.