»Kommende Woche wollte das Bundeskabinett die geplante Reform in der Pflege auf den Weg bringen - doch das wird wohl nicht klappen. Die SPD will nachverhandeln und droht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Blockade.
Eigentlich wollte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am kommenden Mittwoch seinen ersten großen Aufschlag machen. Dann nämlich wollte er sich grünes Licht vom Bundeskabinett für seinen Vorschlag holen, wie die Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung langfristig gesichert werden kann.
Doch nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios droht die SPD damit, das Vorhaben vorerst scheitern zu lassen. Bei den aktuellen Plänen "drohen vor allen Dingen für Pflegende, für Pflegebedürftige, aber auch ihren Angehörigen massive Kürzungen", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. Er machte klar: "Das lassen wir nicht zu."«
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Ist die SPD erwacht? Oder wird die Führung getrieben? Von wem?
Jedenfalls muss sich jetzt auch die CDU etwas einfallen lassen wenn die SPD stur bleibt.
Spenden hat die CDU ja kassiert und die Wirtschaftsverbände erinnern sie ständig daran, was jetzt erwartet wird. Und jetzt ziert sich plötzlich die SPD.
Mit der AfD wäre das alles problemlos möglich und Zusagen und Versprechen nicht erfüllt hat man ja ja schon oft.
Herbst der Entscheidung?
Harvey11
Samstag 26.09.2026, 13:02
"Das lassen wir nicht zu"
»Kommende Woche wollte das Bundeskabinett die geplante Reform in der Pflege auf den Weg bringen - doch das wird wohl nicht klappen. Die SPD will nachverhandeln und droht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Blockade.
Eigentlich wollte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am kommenden Mittwoch seinen ersten großen Aufschlag machen. Dann nämlich wollte er sich grünes Licht vom Bundeskabinett für seinen Vorschlag holen, wie die Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung langfristig gesichert werden kann.
Doch nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios droht die SPD damit, das Vorhaben vorerst scheitern zu lassen. Bei den aktuellen Plänen "drohen vor allen Dingen für Pflegende, für Pflegebedürftige, aber auch ihren Angehörigen massive Kürzungen", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. Er machte klar: "Das lassen wir nicht zu."«
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Ist die SPD erwacht? Oder wird die Führung getrieben? Von wem?
Jedenfalls muss sich jetzt auch die CDU etwas einfallen lassen wenn die SPD stur bleibt.
Spenden hat die CDU ja kassiert und die Wirtschaftsverbände erinnern sie ständig daran, was jetzt erwartet wird. Und jetzt ziert sich plötzlich die SPD.
Mit der AfD wäre das alles problemlos möglich und Zusagen und Versprechen nicht erfüllt hat man ja ja schon oft.
Herbst der Entscheidung?