Von Harvey11
Samstag 15.11.2025, 11:37 – geändert Samstag 15.11.2025, 12:44
»Koalition will Wirtschaftskrise mit Megaschulden stoppen. Sachverständige helfen bei der Geldsuche
Auch deutschen Spitzenpolitikern dämmert die Wahrheit: Die Wirtschaft steckt in der Krise. Industrie und Handwerk erodieren, große Unternehmen wandern ab, kleinere gehen pleite. Hunderttausende gutbezahlte Jobs stehen vor der Vernichtung – eine der wichtigen Quellen für Steuereinnahmen. Jetzt will die Koalition aus Union und SPD gegen eine der Hauptursachen der Talfahrt angehen – den (großteils selbst verursachten) hohen Strompreis. Am späten Donnerstag erzielten man im Koalitionsausschuss eine Einigung: Betroffene Firmen sollen spürbar entlastet werden.
Der Industriestrompreis soll von 2026 bis 2028 auf fünf Cent pro Kilowattstunde gesenkt werden. Begünstigte seien vor allem Betriebe der Chemie-, Metallerzeugungs- und der Glasindustrie. Subventionen aus Steuermitteln sind leicht versprochen – doch immer schwerer zu finanzieren. Welcher Ausweg da wohl bleibt? Genau: Das Staatsbudget muss erhöht werden.
Seit der Nacht zu Freitag liegt jetzt ein Etatentwurf vor, den der Haushaltsausschuss des Parlaments abgesegnet hat. Und der setzt die Linie fort, die seit Jahresanfang vom vorherigen Bundestag auf den Weg gebracht wurde und von der aktuellen Koalition weitergeführt wird: Noch viel, viel mehr Schulden aufnehmen.............«
Wenn dem Staat Geld fehlt, dann müssen Schulden her. Man zaubert also Sondervermögen aus dem Hut.
Wer die irgendwann tilgen muss, das interessiert dabei wenig. Vielleicht haben wir ja bis dahin Russland besiegt und plündern es aus.
Vielleicht klappt es ja dieses mal.
Denn wir müssen ja unsere Reichen schonen. Die könnten ja sonst unser ach so schönes reichenfreundliches Land verlassen und andere Staaten ausplündern.
In der Frankfurter Rundschau steht heute zum Thema:
»Noch aber ist die Koalition bei den Themen Wirtschaft und Soziales im Modus von kurzfristigen Maßnahmen, Löcherstopfen und Wetten auf die Zukunft. Was fehlt, sind Mut und Konzepte, Wirtschaft und Gesellschaft in Aufbruchsstimmung zu versetzen. Ausgerechnet die Merz-CDU wurschtelt sich durch - als habe man 16 Jahre Merkel nie kritisch betrachtet.«
Das muss den Noch-Kanzler sehr schmerzen. 16 Jahre werden es bei dem nie werden. Vielleicht 16 Monate.
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Harvey11
Samstag 15.11.2025, 11:37 – geändert Samstag 15.11.2025, 12:44
»Koalition will Wirtschaftskrise mit Megaschulden stoppen. Sachverständige helfen bei der Geldsuche
Auch deutschen Spitzenpolitikern dämmert die Wahrheit: Die Wirtschaft steckt in der Krise. Industrie und Handwerk erodieren, große Unternehmen wandern ab, kleinere gehen pleite. Hunderttausende gutbezahlte Jobs stehen vor der Vernichtung – eine der wichtigen Quellen für Steuereinnahmen. Jetzt will die Koalition aus Union und SPD gegen eine der Hauptursachen der Talfahrt angehen – den (großteils selbst verursachten) hohen Strompreis. Am späten Donnerstag erzielten man im Koalitionsausschuss eine Einigung: Betroffene Firmen sollen spürbar entlastet werden.
Der Industriestrompreis soll von 2026 bis 2028 auf fünf Cent pro Kilowattstunde gesenkt werden. Begünstigte seien vor allem Betriebe der Chemie-, Metallerzeugungs- und der Glasindustrie. Subventionen aus Steuermitteln sind leicht versprochen – doch immer schwerer zu finanzieren. Welcher Ausweg da wohl bleibt? Genau: Das Staatsbudget muss erhöht werden.
Seit der Nacht zu Freitag liegt jetzt ein Etatentwurf vor, den der Haushaltsausschuss des Parlaments abgesegnet hat. Und der setzt die Linie fort, die seit Jahresanfang vom vorherigen Bundestag auf den Weg gebracht wurde und von der aktuellen Koalition weitergeführt wird: Noch viel, viel mehr Schulden aufnehmen.............«
Wenn dem Staat Geld fehlt, dann müssen Schulden her. Man zaubert also Sondervermögen aus dem Hut.
Wer die irgendwann tilgen muss, das interessiert dabei wenig. Vielleicht haben wir ja bis dahin Russland besiegt und plündern es aus.
Vielleicht klappt es ja dieses mal.
Denn wir müssen ja unsere Reichen schonen. Die könnten ja sonst unser ach so schönes reichenfreundliches Land verlassen und andere Staaten ausplündern.
In der Frankfurter Rundschau steht heute zum Thema:
»Noch aber ist die Koalition bei den Themen Wirtschaft und Soziales im Modus von kurzfristigen Maßnahmen, Löcherstopfen und Wetten auf die Zukunft. Was fehlt, sind Mut und Konzepte, Wirtschaft und Gesellschaft in Aufbruchsstimmung zu versetzen. Ausgerechnet die Merz-CDU wurschtelt sich durch - als habe man 16 Jahre Merkel nie kritisch betrachtet.«
Das muss den Noch-Kanzler sehr schmerzen. 16 Jahre werden es bei dem nie werden. Vielleicht 16 Monate.
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