Skandal des Tages: »Leistungsmissbrauch«

Es sei »organisierter Betrug«, berichtete dpa am Montag: Im Ausland »rekrutierte« Menschen würden hierzulande »offiziell nur wenige Stunden in Minijobs beschäftigt und in Schrottimmobilien zu den maximal von Jobcentern übernommenen Mieten zusammengepfercht«. »Drahtzieher« verlangten Anteile vom Regelbedarf und würden, »mitunter auch als Vermieter …, doppelt abkassieren«. »Mafiöse Strukturen« nannte das Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), von solchen »des sozialen Missbrauchs« sprach Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Der Bundesregierung wurden im Jahr 2024 laut Artikel 421 Fälle des »Leistungsmissbrauchs« gemeldet (zur Strafanzeige kam es in 209 Fällen), im laufenden Jahr seien es 195 gewesen (96 Strafanzeigen). »Es ist schwer abzuschätzen, wie groß das Ausmaß dieser Form des Missbrauchs von Bürgergeld und anderer Sozialleistungen wie Kindergeld ist«, hatte der Spiegel in einem Artikel im Juni geraunt: rassistische Begleit­musik für den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung.


Eine kleine Geschichte aus meiner Zeit als Vorsitzender eines Hilfsvereins für Bezieher von Leistungen nach Hartz IV.
Dort mehrten sich Betroffene mit der gleichen Geschichte.
Ein Drogeriegroßmarkt hatte in der Nähe ein Zentrallager. Dorthin wurden einige Arbeitssuchende zur kostenlosen Probearbeit geschickt. Dort kamen LKWs an und sie sollten diese ausladen. Abends konnten sie gehen, keiner war geeignet.
Als wieder LKWs angesagt wurden hat man wieder beim Jobcenter Probearbeiter bestellt. Eingestellt wurde nie einer.
Beim Jobcenter gab man sich erstaunt darüber, man könne aber nichts machen.
Die örtliche Presse sagte: Ja wenn das ein Skandal wäre, aber so? Das interessiert doch keinen.