Von ehemaliges Mitglied
Freitag 15.03.2019, 00:06 – geändert Freitag 15.03.2019, 10:10
Stickstoffdioxid-Wert und der Gesetzesänderung.
Sie streuen mal wieder Sand in die Augen der Bürger.
Aber:
Den Grenzwert verändert das Gesetz nicht
Was bedeutet das nun? Einfach gesagt: Gar nichts. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft ist mit diesem Gesetz nicht angehoben worden.
Und das könnte der deutsche Gesetzgeber auch gar nicht. Denn der Grenzwert ist ein europäischer Wert, beschlossen von allen europäischen Mitgliedstaaten. Einschließlich Deutschland. Und es gibt eine rechtliche Verpflichtung, diesen Grenzwert einzuhalten. Wie das erreicht wird, ist Sache der Mitgliedsstaaten.
Stickstoffdioxid-Wert und der Gesetzesänderung.
Sie streuen mal wieder Sand in die Augen der Bürger.
Aber:
Den Grenzwert verändert das Gesetz nicht
Was bedeutet das nun? Einfach gesagt: Gar nichts. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft ist mit diesem Gesetz nicht angehoben worden.
Und das könnte der deutsche Gesetzgeber auch gar nicht. Denn der Grenzwert ist ein europäischer Wert, beschlossen von allen europäischen Mitgliedstaaten. Einschließlich Deutschland. Und es gibt eine rechtliche Verpflichtung, diesen Grenzwert einzuhalten. Wie das erreicht wird, ist Sache der Mitgliedsstaaten.