die angeblichen Querdenker, Leugner und Schwurbler.
Heute außer in Leipzig auch in München, wo man sie auf die Theresienwiese verbannen will.
Gegen Urteile der Verwaltungsgerichte wehren sie sich:
"Anwalt Haintz will bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen!
Haintz hatte beim Verwaltungsgericht München bereits am Montag einen Eilantrag gegen mögliche Auflagen durch das KVR gestellt.
Darin wird argumentiert, Einschränkungen seien nur für nachweislich infizierte Personen zulässig.
Das Infektionsschutzgesetz verlange den Nachweis eines Krankheitserregers durch einen Arzt. Da ein PCR-Test diese Bedingung nicht erfülle, gebe es im Sinne des Infektionsschutzgesetzes gar keine Infizierten, der Inzidenzwert liege folglich bei null und alle Maßnahmen gegen die Pandemie seien nicht rechtens. Das Gericht lehnte den Eilantrag am Mittwoch erwartungsgemäß ab. Nach eigenem Bekunden will Haintz bis zum Bundesverfassungsgericht durchklagen."
( KVR = Kreisverwaltungsreferat)
Feierabend-Mitglied
Samstag 07.11.2020, 14:06
die angeblichen Querdenker, Leugner und Schwurbler.
Heute außer in Leipzig auch in München, wo man sie auf die Theresienwiese verbannen will.
Gegen Urteile der Verwaltungsgerichte wehren sie sich:
"Anwalt Haintz will bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen!
Haintz hatte beim Verwaltungsgericht München bereits am Montag einen Eilantrag gegen mögliche Auflagen durch das KVR gestellt.
Darin wird argumentiert, Einschränkungen seien nur für nachweislich infizierte Personen zulässig.
Das Infektionsschutzgesetz verlange den Nachweis eines Krankheitserregers durch einen Arzt. Da ein PCR-Test diese Bedingung nicht erfülle, gebe es im Sinne des Infektionsschutzgesetzes gar keine Infizierten, der Inzidenzwert liege folglich bei null und alle Maßnahmen gegen die Pandemie seien nicht rechtens. Das Gericht lehnte den Eilantrag am Mittwoch erwartungsgemäß ab. Nach eigenem Bekunden will Haintz bis zum Bundesverfassungsgericht durchklagen."
( KVR = Kreisverwaltungsreferat)
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