Am Dienstag ist etwas vorgefallen. Etwas, was man schnell vergessen will. Baldrian regnet es darum aus vielen Wolken und Quellen auf Führung, Volk, Vaterland und man ist ja immerhin eine Weltmacht auch für Europa und die gesamte Welt: Alles halb so schlimm, es ist nichts passiert und alles wird gut.
Damit hofft man die kritischen Stimmen zu ersticken. So ähnlich wie man früher bei den heulenden Kindern auf das aufgeschlagene Knie gepustet hat.
Mein Gedanke ist, das ist die letzte Chance für Union und SPD.
Damit stehe ich offensichtlich nicht alleine.
Christine Dankbar schreibt: Schlimmer hätte es nicht kommen können zu Beginn dieser in ihrer Stimmung merkwürdig freudlosen Regierung. Falls dies nicht auch schon ihr Ende ist; oder es wird schwer sein, diesen Malus abzuschütteln; auch: Es wird schwer sein, diesen Malus abzuschütteln; oder: Immerhin ist ja auch möglich, dass die Neinsager Lars Klingbeil verhinderten wollten und nicht nur Merz.
Schlimm klingt das hier: Aus der SPD wurde berichtet, dass Merz in seiner Vorstellung in der Fraktion am Abend zuvor nicht gerade besonders heftig um die Gunst der Abgeordneten geworben habe. Offenbar fehlt ihm nach wie vor das Einfühlungsvermögen für sein Gegenüber und die Einschätzung der Lage. Dummerweise ist beides in der Politik immens wichtig.
Es scheint nicht gut auszusehen für die beiden Lehrlinge. Aber sie müssen da durch. Die wollen es und den Boden haben ihre Parteien vorbereitet und fleißig gedüngt. Ähnlich so, wie spätere Generationen mit einer Welt klarkommen müssen, die wir so für sie vorbereitet haben.
Aber um das zu begreifen, scheint den beiden Lehrlingen etwas zu fehlen.
Aber hier: Selbstverschuldetes Scheitern
Die desaströse Kanzlerwahl ist für Schwarz-Rot eine schwere Bürde. Verantwortlich dafür ist die Führungsriege.
Von Christine Dankbar Frankfurter Rundschau, 7..5.2025
Am Dienstag ist im Deutschen Bundestag genau das geschehen, was nie geschehen sollte, in der Politik aber nicht mal so unüblich ist. Frustrierte Abgeordnete haben die Anonymität einer Abstimmung genutzt, um dem eigenen künftigen Kanzler und damit auch dessen Regierung selbst schwer zu schaden. Friedrich Merz ist als Kanzlerkandidat erst im zweiten Wahlgang erfolgreich gewesen. Das ist zwar ein Versuch weniger als bei seinen Anläufen für den Parteivorsitz, doch es bedeutet: Diese Koalition steht auf schwachen Füßen und es ist völlig unklar, ob sie die Kraft haben wird, die großen Ziele zu verwirklichen, die sie sich selbst gesetzt hat.
Das Schlimmste daran: Es ist das eigene politische Lager, das dem Führungsduo Merz/Klingbeil diese Erkenntnis serviert hat. Schlimmer hätte es nicht kommen können zu Beginn dieser in ihrer Stimmung merkwürdig freudlosen Regierung. Falls dies nicht auch schon ihr Ende ist.
Geheime Abstimmungen sind die größte Achillesferse für die politische Führung in der parlamentarischen Demokratie. Hier kann der Abweichler oder die Abweichlerin ohne Furcht vor Sanktionen Denkzettel verteilen. Das ist demokratisch, als fair muss man es nicht empfinden. Aber es ist nun mal vieles nicht fair in der Politik. Schließlich heißt es nicht umsonst Freund, Feind, Parteifreund. In den Ländern haben Ministerpräsidenten das schon am eigenen Leib erfahren. Auf Bundesebene ist das noch keinem Kanzlerkandidaten passiert. Merz jetzt aber schon. Es wird schwer sein, diesen Malus abzuschütteln.
Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn hat vor dem zweiten Wahlgang etwas pathetisch gesagt, dass Europa und die Welt auf diese Wahl blicke. Damit hat er natürlich jene adressiert, die womöglich im zweiten Wahlgang immer noch mit einem Nein liebäugelten. Es zeigte, wie unsicher sich die Fraktionsführung ihrer Gefolgschaft ist. Immerhin ist ja auch möglich, dass die Neinsager Lars Klingbeil verhinderten wollten und nicht nur Merz.
Damit kommen wir von den Schuldigen an dieser Krise zu den Verantwortlichen. Wie konnten die Spitzen von Union und SPD die Lage so falsch einschätzen? Man musste am Dienstag zwischen den einzelnen Krisensitzungen im Reichstagsgebäude nur in die kalkweißen Gesichter von Friedrich Merz und Lars Klingbeil blicken, um festzustellen, dass sie und ihre jeweiligen neuen Fraktionsvorsitzenden von der Situation völlig überrascht wurden. Das zeigt einmal mehr die eklatanten Strategiedefizite an der Spitze. Man fragt sich wirklich, wie dieses Kabinett erfolgreich regieren will.
Aus der SPD wurde berichtet, dass Merz in seiner Vorstellung in der Fraktion am Abend zuvor nicht gerade besonders heftig um die Gunst der Abgeordneten geworben habe. Offenbar fehlt ihm nach wie vor das Einfühlungsvermögen für sein Gegenüber und die Einschätzung der Lage. Dummerweise ist beides in der Politik immens wichtig.
Zur immanenten Unsicherheit des schwarz-roten Bündnisses kommt aber noch eine andere Schwäche: Damit der zweite Wahlgang für Merz am Dienstag überhaupt neu angesetzt werden konnte, mussten außer den Grünen auch die Linken ins Boot geholt werden. Anders wäre eine Zweidrittelmehrheit dafür nicht zustande gekommen. Die Union muss zumindest ihre Definition der politischen Ränder schleunigst überarbeiten.
Der Hauptgegner ist die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD), das hat Schwarz-Rot schließlich immer wieder betont. Mit Tagen wie diesen im Parlament bietet die politische Mitte genau jenes armselige Bild, mit dem die extremen Rechten gegen sie Stimmung machen.
Harvey11
Mittwoch 07.05.2025, 13:15
Am Dienstag ist etwas vorgefallen. Etwas, was man schnell vergessen will. Baldrian regnet es darum aus vielen Wolken und Quellen auf Führung, Volk, Vaterland und man ist ja immerhin eine Weltmacht auch für Europa und die gesamte Welt: Alles halb so schlimm, es ist nichts passiert und alles wird gut.
Damit hofft man die kritischen Stimmen zu ersticken. So ähnlich wie man früher bei den heulenden Kindern auf das aufgeschlagene Knie gepustet hat.
Mein Gedanke ist, das ist die letzte Chance für Union und SPD.
Damit stehe ich offensichtlich nicht alleine.
Christine Dankbar schreibt: Schlimmer hätte es nicht kommen können zu Beginn dieser in ihrer Stimmung merkwürdig freudlosen Regierung. Falls dies nicht auch schon ihr Ende ist; oder es wird schwer sein, diesen Malus abzuschütteln; auch: Es wird schwer sein, diesen Malus abzuschütteln; oder: Immerhin ist ja auch möglich, dass die Neinsager Lars Klingbeil verhinderten wollten und nicht nur Merz.
Schlimm klingt das hier: Aus der SPD wurde berichtet, dass Merz in seiner Vorstellung in der Fraktion am Abend zuvor nicht gerade besonders heftig um die Gunst der Abgeordneten geworben habe. Offenbar fehlt ihm nach wie vor das Einfühlungsvermögen für sein Gegenüber und die Einschätzung der Lage. Dummerweise ist beides in der Politik immens wichtig.
Es scheint nicht gut auszusehen für die beiden Lehrlinge. Aber sie müssen da durch. Die wollen es und den Boden haben ihre Parteien vorbereitet und fleißig gedüngt. Ähnlich so, wie spätere Generationen mit einer Welt klarkommen müssen, die wir so für sie vorbereitet haben.
Aber um das zu begreifen, scheint den beiden Lehrlingen etwas zu fehlen.
Aber hier: Selbstverschuldetes Scheitern
Die desaströse Kanzlerwahl ist für Schwarz-Rot eine schwere Bürde. Verantwortlich dafür ist die Führungsriege.
Von Christine Dankbar Frankfurter Rundschau, 7..5.2025
Am Dienstag ist im Deutschen Bundestag genau das geschehen, was nie geschehen sollte, in der Politik aber nicht mal so unüblich ist. Frustrierte Abgeordnete haben die Anonymität einer Abstimmung genutzt, um dem eigenen künftigen Kanzler und damit auch dessen Regierung selbst schwer zu schaden. Friedrich Merz ist als Kanzlerkandidat erst im zweiten Wahlgang erfolgreich gewesen. Das ist zwar ein Versuch weniger als bei seinen Anläufen für den Parteivorsitz, doch es bedeutet: Diese Koalition steht auf schwachen Füßen und es ist völlig unklar, ob sie die Kraft haben wird, die großen Ziele zu verwirklichen, die sie sich selbst gesetzt hat.
Das Schlimmste daran: Es ist das eigene politische Lager, das dem Führungsduo Merz/Klingbeil diese Erkenntnis serviert hat. Schlimmer hätte es nicht kommen können zu Beginn dieser in ihrer Stimmung merkwürdig freudlosen Regierung. Falls dies nicht auch schon ihr Ende ist.
Geheime Abstimmungen sind die größte Achillesferse für die politische Führung in der parlamentarischen Demokratie. Hier kann der Abweichler oder die Abweichlerin ohne Furcht vor Sanktionen Denkzettel verteilen. Das ist demokratisch, als fair muss man es nicht empfinden. Aber es ist nun mal vieles nicht fair in der Politik. Schließlich heißt es nicht umsonst Freund, Feind, Parteifreund. In den Ländern haben Ministerpräsidenten das schon am eigenen Leib erfahren. Auf Bundesebene ist das noch keinem Kanzlerkandidaten passiert. Merz jetzt aber schon. Es wird schwer sein, diesen Malus abzuschütteln.
Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn hat vor dem zweiten Wahlgang etwas pathetisch gesagt, dass Europa und die Welt auf diese Wahl blicke. Damit hat er natürlich jene adressiert, die womöglich im zweiten Wahlgang immer noch mit einem Nein liebäugelten. Es zeigte, wie unsicher sich die Fraktionsführung ihrer Gefolgschaft ist. Immerhin ist ja auch möglich, dass die Neinsager Lars Klingbeil verhinderten wollten und nicht nur Merz.
Damit kommen wir von den Schuldigen an dieser Krise zu den Verantwortlichen. Wie konnten die Spitzen von Union und SPD die Lage so falsch einschätzen? Man musste am Dienstag zwischen den einzelnen Krisensitzungen im Reichstagsgebäude nur in die kalkweißen Gesichter von Friedrich Merz und Lars Klingbeil blicken, um festzustellen, dass sie und ihre jeweiligen neuen Fraktionsvorsitzenden von der Situation völlig überrascht wurden. Das zeigt einmal mehr die eklatanten Strategiedefizite an der Spitze. Man fragt sich wirklich, wie dieses Kabinett erfolgreich regieren will.
Aus der SPD wurde berichtet, dass Merz in seiner Vorstellung in der Fraktion am Abend zuvor nicht gerade besonders heftig um die Gunst der Abgeordneten geworben habe. Offenbar fehlt ihm nach wie vor das Einfühlungsvermögen für sein Gegenüber und die Einschätzung der Lage. Dummerweise ist beides in der Politik immens wichtig.
Zur immanenten Unsicherheit des schwarz-roten Bündnisses kommt aber noch eine andere Schwäche: Damit der zweite Wahlgang für Merz am Dienstag überhaupt neu angesetzt werden konnte, mussten außer den Grünen auch die Linken ins Boot geholt werden. Anders wäre eine Zweidrittelmehrheit dafür nicht zustande gekommen. Die Union muss zumindest ihre Definition der politischen Ränder schleunigst überarbeiten.
Der Hauptgegner ist die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD), das hat Schwarz-Rot schließlich immer wieder betont. Mit Tagen wie diesen im Parlament bietet die politische Mitte genau jenes armselige Bild, mit dem die extremen Rechten gegen sie Stimmung machen.