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Schweiz bei Ausschreibung ausgeschlossen

Von Feierabend-Mitglied Dienstag 17.09.2024, 12:22 – geändert Dienstag 17.09.2024, 12:29

bei Beschaffung für die Bundeswehr. Die Schweiz ist bekanntlich weder EU-noch Nato-Mitglied.
"Man wolle bei der Beschaffung einen Effekt wie bei der Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard vermeiden, teilt das Bundesamt mit, das dem Bundesministerium der Verteidigung untersteht. Eine Produktionsstätte in den Efta-Staaten habe man bewusst ausgeschlossen. Die multispektralen Tarnausstattungen gehörten zu den zentralen Technologien für die Bundeswehr. Zudem müssten sie im Kriegsfall einem Partnerland weitergeben werden können. .....
Bereits in den Niederlanden hat das Parlament entschieden, keine Rüstungsgüter aus der Schweiz mehr zu kaufen. Ähnliche Erwägungen gibt es auch in Dänemark und Spanien. ..........

Bei den bürgerlichen Parteien sorgt die Situation für gegenseitige Schuldzuweisungen. «Wir sind daran, die Schweizer Rüstungsindustrie definitiv zu zerstören», sagt FDP-Präsident Thierry Burkart. Die Linken hätten mit den Verschärfungen des Kriegsmaterialgesetzes seit Jahrzehnten darauf hingearbeitet. «Die SVP ist jetzt deren Vollstreckerin, weil sie mit der Falschinterpretation unserer Neutralität verhindert, dass Weitergaben von Rüstungsgütern von europäischen Staaten in die Ukraine möglich sind.» "

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Ich finde das Vorgehen Deutschlands richtig, nach den Erfahrungen mit der mit verweigerter Munitionslieferung. Die Frage ist, wenn die Schweiz wie angedacht in einem EU-Land produziert, ob das bezüglich Verweigerungsmöglichkteit etwas ändern würde.

Hier noch ein interessanter Artikel wie eine Gruppe von Aktivisten mit einer Story ohne Beweis als "Argument" kämpfte für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), 2009 für ein Exportverbot von Schweizer Kriegsmaterial. Wie man lange mit der Thematik umging und wie es derzeit geschieht.

www.nzz.ch/ ... /krise-der-schweizer-ruestungsbranche-exportverbote-und-souveraenitaet-ld.1847526

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