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Schon wieder Frust über von der Leyen

Von Harvey11 Freitag 11.07.2025, 11:45

Von der Leyen hat den Misstrauensantrag überstanden. Abner nur, weil er von der falschen Seite gestellt wurde. Sonst wäre sie jetzt weg.
Ihr Rückhalt bei den Abgeordneten schmilzt schnell. Von denen blieben 170 der Abstimmung fern. Kein gutes Zeichen. Schon wieder ein Amt, aus dem man sein gerne entfernen würde.
Von der Leyens größtes Problem ist nicht der rechte Rand, der den Misstrauensantrag initiierte, sondern der tiefsitzende Frust der demokratischen Mitte, der sich in dieser Woche entlud. In ihrer zweiten Amtszeit hat sie das Vertrauen vieler Abgeordneter verspielt, die sie einst ins Amt gebracht haben. Sozialdemokraten, Grüne, Liberale, sie alle sind verärgert, werfen der Kommissionspräsidentin und ihrer Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei (EVP), einen klaren Rechtsruck vor. Immer wieder werden gemeinsam mit Rechtsaußen Fortschritte der vergangenen Jahre zurückgedreht.
Geht sie den Weg von Erika Steinbach? Ihr Handeln weist in diese Richtung.
Von der Leyen ist angeschlagen, ihr Rückhalt hängt am seidenen Faden. Jetzt muss sie sich die Frage stellen: Wer sind ihre Verbündeten im Parlament? Wenn sie aus diesem Debakel etwas lernen will, dann dies: Wer Europa führen will, darf nicht nur für einen Teil des Parlaments Politik machen. Es ist Zeit, sich zusammenzuraufen. Sonst war das Misstrauensvotum vom Donnerstag nur der erste Akt.

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