Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Kanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt“, sagte Scholz im ZDF. „Die Regierung hat eine Mehrheit.“ Seine Regierung werde die Aufgaben erfüllen, um die es jetzt gehe. „Wir haben weitreichende Entscheidungen getroffen – und das werden wir auch weiter tun.“ afp »
Stimmt schon, das gehört zu den üblichen Spielchen nach Landtagspleiten.
Zumal es ein Herr Merz ohne das Krönchen kaum noch aushalten kann. Je eher es rumst um so sicherer bin ich der Kandidat, wird er denken.
Diese Spielchen könnte Scholz beenden, würde er die Vertrauensfrage stellen. Mit der Regierungsmehrheit wird er die überstehen.
Oder ist er sich seines Rückhalt in der Koalition nicht mehr so sicher?
Gerade dann würde ich sie stellen.
Harvey11
Montag 09.09.2024, 09:00
Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Kanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt“, sagte Scholz im ZDF. „Die Regierung hat eine Mehrheit.“ Seine Regierung werde die Aufgaben erfüllen, um die es jetzt gehe. „Wir haben weitreichende Entscheidungen getroffen – und das werden wir auch weiter tun.“ afp »
Stimmt schon, das gehört zu den üblichen Spielchen nach Landtagspleiten.
Zumal es ein Herr Merz ohne das Krönchen kaum noch aushalten kann. Je eher es rumst um so sicherer bin ich der Kandidat, wird er denken.
Diese Spielchen könnte Scholz beenden, würde er die Vertrauensfrage stellen. Mit der Regierungsmehrheit wird er die überstehen.
Oder ist er sich seines Rückhalt in der Koalition nicht mehr so sicher?
Gerade dann würde ich sie stellen.