Von Feierabend-Mitglied
Donnerstag 03.09.2020, 17:53 – geändert Donnerstag 03.09.2020, 17:54
Ein interessanter Artikel in der SZ
Es geht um seine Amtszeit als Bürgermeister von Hamburg. Auszug: " Die Hamburger Steuerbehörde hatte angekündigt, wegen der Cum-Ex-Deals eine Kapitalertragsteuer-Rückerstattung in Höhe von 47 Millionen Euro für 2009 von Warburg zurückzufordern. Als diese Forderung sich einige Wochen später präzisierte, bat Olearius erneut um einen Termin bei Scholz. Bei diesem zweiten Treffen am 26. Oktober übergab der Banker den Entwurf eines mehrseitigen Schreibens an die Finanzbehörde, in dem die Bank, die alle Cum-Ex-Vorwürfe bestreitet, darauf hinwies, dass das Bankhaus im Falle einer Rückzahlung in seiner Existenz gefährdet sei.
Knapp zwei Wochen später, so ist den Notizen von Olearius zu entnehmen, rief Scholz den Bankchef an und sagte, er möge das Schreiben kommentarlos an den damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher schicken. Zufall oder nicht - drei Tage nach dem Telefonat erhielt Olearius laut seinen Aufzeichnungen aus der Finanzverwaltung den Hinweis, dass die Stadt die 47 Millionen Euro doch nicht zurückfordern würde.
Pikant für Scholz: Er hatte die Treffen auch nicht offengelegt, als der Vorgang im März und im Juli Thema im Bundestag-Finanzausschuss war. "
Und wie so oft bei solchen Angelegenheiten setzt das Erninnerungsvermögen beim Befragten aus. Meine Meinung: wenn die rasche Begleichung der Rückforderung die Existenz des Bankhauses gefährdet hätte, dann hätte man doch immerhin einen Lösungsweg suchen und finden können dass die berechtigte Rückforderung auf eine Weise in einem bestimmten Zeitrahmen beglichen wird, die der Bank zwar wehr tun mag, aber ihre Existenz nicht gefährdet.
Feierabend-Mitglied
Donnerstag 03.09.2020, 17:53 – geändert Donnerstag 03.09.2020, 17:54
Ein interessanter Artikel in der SZ
Es geht um seine Amtszeit als Bürgermeister von Hamburg. Auszug: " Die Hamburger Steuerbehörde hatte angekündigt, wegen der Cum-Ex-Deals eine Kapitalertragsteuer-Rückerstattung in Höhe von 47 Millionen Euro für 2009 von Warburg zurückzufordern. Als diese Forderung sich einige Wochen später präzisierte, bat Olearius erneut um einen Termin bei Scholz. Bei diesem zweiten Treffen am 26. Oktober übergab der Banker den Entwurf eines mehrseitigen Schreibens an die Finanzbehörde, in dem die Bank, die alle Cum-Ex-Vorwürfe bestreitet, darauf hinwies, dass das Bankhaus im Falle einer Rückzahlung in seiner Existenz gefährdet sei.
Knapp zwei Wochen später, so ist den Notizen von Olearius zu entnehmen, rief Scholz den Bankchef an und sagte, er möge das Schreiben kommentarlos an den damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher schicken. Zufall oder nicht - drei Tage nach dem Telefonat erhielt Olearius laut seinen Aufzeichnungen aus der Finanzverwaltung den Hinweis, dass die Stadt die 47 Millionen Euro doch nicht zurückfordern würde.
Pikant für Scholz: Er hatte die Treffen auch nicht offengelegt, als der Vorgang im März und im Juli Thema im Bundestag-Finanzausschuss war. "
www.sueddeutsche.de/ ... /cum-ex-scholz-1.5020109
Und wie so oft bei solchen Angelegenheiten setzt das Erninnerungsvermögen beim Befragten aus. Meine Meinung: wenn die rasche Begleichung der Rückforderung die Existenz des Bankhauses gefährdet hätte, dann hätte man doch immerhin einen Lösungsweg suchen und finden können dass die berechtigte Rückforderung auf eine Weise in einem bestimmten Zeitrahmen beglichen wird, die der Bank zwar wehr tun mag, aber ihre Existenz nicht gefährdet.