Von Milchkaffe
Samstag 28.02.2026, 10:06 – geändert Samstag 28.02.2026, 10:07
Die AfD hat im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen Erfolg erzielt: Das Verwaltungsgericht Köln hat den Eilantrag der AFD GEGEN die Höherstufung als "gesichert rechtsextremistisch" stattgegeben. Also diese Einstufung "gesichert rechtsextremistisch ist falsch
Wobei der ""Eilantrag ""
9 Monate lang ging - was für eine Schlappe für den Verfassungsschutz
Ein Verbots -Antrag rückt dadurch in weite Ferne.
Aber so ist Demokratie , -sie kann auch mal weh tun wenn man nicht ihrer Meinung ist
Die AfD hat im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen Erfolg erzielt: Das Verwaltungsgericht Köln hat den Eilantrag der AFD GEGEN die Höherstufung als "gesichert rechtsextremistisch" stattgegeben. Also diese Einstufung "gesichert rechtsextremistisch ist falsch
Wobei der ""Eilantrag ""
9 Monate lang ging - was für eine Schlappe für den Verfassungsschutz
Ein Verbots -Antrag rückt dadurch in weite Ferne.
Aber so ist Demokratie , -sie kann auch mal weh tun wenn man nicht ihrer Meinung ist