»Der sächsische Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei der Reform des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks zugestimmt. Damit ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Inkrafttreten des sogenannten Reformstaatsvertrags erfolgt. Die Zustimmung weiterer Länder steht noch aus, gilt aber als Formsache. Die Abstimmung in Sachsen was allerdings bis zuletzt eine Zitterpartie. AfD und BSW hatten im Vorfeld signalisiert, den Reformstaatsvertrag geschlossen abzulehnen. Da die Linkspartei angab, sich enthalten wollen, hatten die Befürworter des Vertrags – CDU, SPD und Grüne – keine Mehrheit.
Nach einer Debatte beantragte die CDU eine halbstündige »Überlegenspause«. Die Linke-Fraktion revidierte danach ihre Position. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ergriff noch einmal persönlich das Wort und warb für die Reformen..........«
Schlanker und moderner, aha. Was sich dahinter versteckt muss abgewartet werden.
Vielleicht könnte ich dazu verleitet werden, wieder einmal das Gerät einzuschalten. Beim besten Willen kann ich mich nicht daran erinnern, wann ich das zuletzt getan habe.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
»Der sächsische Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei der Reform des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks zugestimmt. Damit ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Inkrafttreten des sogenannten Reformstaatsvertrags erfolgt. Die Zustimmung weiterer Länder steht noch aus, gilt aber als Formsache. Die Abstimmung in Sachsen was allerdings bis zuletzt eine Zitterpartie. AfD und BSW hatten im Vorfeld signalisiert, den Reformstaatsvertrag geschlossen abzulehnen. Da die Linkspartei angab, sich enthalten wollen, hatten die Befürworter des Vertrags – CDU, SPD und Grüne – keine Mehrheit.
Nach einer Debatte beantragte die CDU eine halbstündige »Überlegenspause«. Die Linke-Fraktion revidierte danach ihre Position. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ergriff noch einmal persönlich das Wort und warb für die Reformen..........«
Schlanker und moderner, aha. Was sich dahinter versteckt muss abgewartet werden.
Vielleicht könnte ich dazu verleitet werden, wieder einmal das Gerät einzuschalten. Beim besten Willen kann ich mich nicht daran erinnern, wann ich das zuletzt getan habe.
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
einverstanden