Neu hier? Lies hier über unser Motto gemeinsam statt einsam.
Mitglied werden einloggen




Passwort vergessen?

15 8

Rückzug v. Internationalen Strafgerichtshof

Von Feierabend-Mitglied Dienstag 20.05.2025, 15:17 – geändert Dienstag 20.05.2025, 15:21

Dafür hat nun das ungarische Parlament den Weg frei gemacht. Der Strafgerichtshof sei eine "politisch motivierte juristische Institution", heißt es in dem am Dienstag beschlossenen Gesetz. Es sei klar, dass Ungarn in "so einer Organisation" keinen Platz habe. 134 Mitglieder sprachen sich für den Schritt aus, 37 waren dagegen, sieben enthielten sich, teilte das Parlament in Budapest mit.

www.zdf.de/ ... /ungarn-strafgerichtshof-parlament-rueckzug-100.html

Man darf gespannt sein, wann Putin und/oder Netanjahu von Orban in Ungarn begrüsst werden. Denn Orban "lässt sich nichts vorschreiben", was er wohl damit deutlich machen will.

Kommentieren
Mitglieder > Veranstaltungen > Rückzug v. Internationalen Strafgerichtshof