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Rote Linien testen

Von Harvey11 Donnerstag 17.04.2025, 08:45

SPD relativiert »Taurus«-Ablehnung, Dänemark will Soldaten in der Ukraine ausbilden lassen
Die SPD besteht darauf, dass eine Entscheidung über die mögliche Lieferung deutscher »Taurus«-Marschflugkörper an die Ukraine von der gesamten künftigen Koalition getroffen wird. Generalsekretär Matthias Miersch sagte, er rechne damit, dass der designierte Kanzler Friedrich Merz noch einmal »sehr deutlich abwägen« werde, wenn er erst einmal von den Geheimdiensten über die Gesamteinschätzung der Lage informiert worden sei. Die Entscheidung werde eine der gesamten Koalition sein. In deren Koalitionsvertrag wird das Thema nicht erwähnt, aber im Kabinett sitzen doppelt so viele Unionsminister wie Sozialdemokraten. Es zeichnet sich also das Szenario ab, dass die SPD überstimmt wird und nach außen weinenden Auges eine »Taurus«-Entscheidung von Merz mittragen wird, auch wenn sie positiv ausfallen sollte.

So ein großer Taurusfreund ist Pistorius ja auch nicht mehr.
Rote Linien testen, das sind altes Spielchen auf allen Seiten.
Die dänischen Trainees als menschliche Schutzschilde für die ukrainischen Militäreinrichtungen zu bezeichnen, darauf bin ich noch nicht gekommen.
Könnte man aber so sehen. In dieser Art hat man ja früher über die Truppen der westlichen Alliierten in der BRD gesprochen.

Am Dienstag hatte Selenskij den Militärgouverneur der Region Sumi entlassen. Er gab damit innenpolitischen Kritikern nach, die dem Beamten vorwarfen, durch eine Ordensverleihung mitten in der Großstadt Sumi den russischen Raketenangriff vom Sonntag provoziert und Zivilisten in Gefahr gebracht zu haben.
Na ja, etwas Kosmetik. Und Geländegewinne für Russlands Truppen werden auch wieder gemeldet. Wie üblich.
Der Krieg schleppt sich also weiter. Auch an den Krieg in Vietnam hat man sich irgendwann gewöhnt.


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