Von Feierabend-Mitglied
Donnerstag 23.07.2026, 11:40 – geändert Donnerstag 23.07.2026, 11:50
von EU-Kommission abgelehnt.
"Kommission lehnt „Save Europe Act“-Initiative ab
Die EU-Kommission hat heute in Brüssel erklärt, die Initiative „Save Europe Act“ wegen Verstoßes gegen EU-Grundwerte nicht zuzulassen.
Die vom ehemaligen Sprecher der rechtsextremen Identitären in Österreich, Martin Sellner, und der niederländischen rechten Aktivistin Eva Vlaardingerbroek gestartete Initiative fordert, dass „die politische Elite die Ersetzungsmigration stoppt, unsere Grenzen sichert und die ethno-kulturelle Kontinuität der europäischen Nationen schützt“.
Der ehemalige ungarische Premier Viktor Orban, AfD-Politiker Björn Höcke, die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst und die FPÖ-EU-Abgeordnete Petra Steger zählen laut Website zu den prominenten Unterstützern der Initiative.
Bisher hätten fast 600.000 Menschen europaweit für den „Save Europe Act“ unterschrieben. Wird eine Europäische Bürgerinitiative von der EU-Kommission zugelassen, muss sie mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern schaffen, um weiter behandelt zu werden.
red, ORF.at/Agenturen"
Gut so. Aber es zeigt auch, dass die rechtsextreme Szene sehr rührig ist und versucht mit den Mitteln einer Demokratie genau diese abzuschaffen um ihre Ideologie durchzusetzen.
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von EU-Kommission abgelehnt.
"Kommission lehnt „Save Europe Act“-Initiative ab
Die EU-Kommission hat heute in Brüssel erklärt, die Initiative „Save Europe Act“ wegen Verstoßes gegen EU-Grundwerte nicht zuzulassen.
Die vom ehemaligen Sprecher der rechtsextremen Identitären in Österreich, Martin Sellner, und der niederländischen rechten Aktivistin Eva Vlaardingerbroek gestartete Initiative fordert, dass „die politische Elite die Ersetzungsmigration stoppt, unsere Grenzen sichert und die ethno-kulturelle Kontinuität der europäischen Nationen schützt“.
Der ehemalige ungarische Premier Viktor Orban, AfD-Politiker Björn Höcke, die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst und die FPÖ-EU-Abgeordnete Petra Steger zählen laut Website zu den prominenten Unterstützern der Initiative.
Bisher hätten fast 600.000 Menschen europaweit für den „Save Europe Act“ unterschrieben. Wird eine Europäische Bürgerinitiative von der EU-Kommission zugelassen, muss sie mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern schaffen, um weiter behandelt zu werden.
red, ORF.at/Agenturen"
Gut so. Aber es zeigt auch, dass die rechtsextreme Szene sehr rührig ist und versucht mit den Mitteln einer Demokratie genau diese abzuschaffen um ihre Ideologie durchzusetzen.
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