Poizeiliche Maßnahmen die man sich (nicht) wünscht
Von ehemaliges Mitglied
Donnerstag 01.11.2018, 13:10
-Fußfesseln
-Online Durchsuchungen (Staatstrojaner)
-Videoüberwachung mit langer Speicherfrist
-Bodycams auch im privaten Bereich
-Schleierfahndung
-Einsatz von Explosivmitteln (z.B. Handgranaten)
-Telekommunikationsüberwachung (Telefonmitschnitte )
-Aufenthaltsverbot
-Kontaktverbot
-präventive Gewahrsamsnahme(ohne Grund, nur auf Verdacht einsperren)
-Einsatz von Elektroschockern (Taser) die auch zum Tode führen
All diese Dinge werden in den neuen Polizeigesetzen der Länder erwogen oder eingeführt. Ich weiss nicht, ob das sinnvoll oder überzogene Maßnahmen sind. Es gibt nicht nur Proteste gegen diese Dinge sondern es wird auch bald ein Urteil des Bundesverfassungsgericht zu einigen Dingen geben.
Aber sind diese Dinge nicht eigentlich Maßnahmen die man eher in einem Unrechtsstaat oder in Ländern wie der Türkei oder der USA vermutet ?
Bei euren Antworten denkt immer daran, daß auch ihr davon betroffen sein könnt, obwohl ihr nichts Strafbares begangen habt.
-Fußfesseln
-Online Durchsuchungen (Staatstrojaner)
-Videoüberwachung mit langer Speicherfrist
-Bodycams auch im privaten Bereich
-Schleierfahndung
-Einsatz von Explosivmitteln (z.B. Handgranaten)
-Telekommunikationsüberwachung (Telefonmitschnitte )
-Aufenthaltsverbot
-Kontaktverbot
-präventive Gewahrsamsnahme(ohne Grund, nur auf Verdacht einsperren)
-Einsatz von Elektroschockern (Taser) die auch zum Tode führen
All diese Dinge werden in den neuen Polizeigesetzen der Länder erwogen oder eingeführt. Ich weiss nicht, ob das sinnvoll oder überzogene Maßnahmen sind. Es gibt nicht nur Proteste gegen diese Dinge sondern es wird auch bald ein Urteil des Bundesverfassungsgericht zu einigen Dingen geben.
Aber sind diese Dinge nicht eigentlich Maßnahmen die man eher in einem Unrechtsstaat oder in Ländern wie der Türkei oder der USA vermutet ?
Bei euren Antworten denkt immer daran, daß auch ihr davon betroffen sein könnt, obwohl ihr nichts Strafbares begangen habt.