Von Feierabend-Mitglied
Montag 17.03.2025, 14:46 – geändert Montag 17.03.2025, 14:59
Die jährliche Pride-Parade soll in Ungarn verboten werden.
"Dem Parlament liegt ein Gesetzesvorschlag auf Initiative von Parlamentariern des Regierungslagers vor, der auf ein Verbot der Veranstaltung abzielt. Es wird als Schutz für Kinder hingestellt. Dem Vorschlag ist eine Mehrheit sicher, weil die rechtspopulistische Regierung von Viktor Orban im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügt. Bereits am Montag hat der Rechtsausschuss des Parlaments darüber beraten.
Orban hatte das Verbot bereits im Februar bei einer Ansprache an die Nation angedeutet: «Die Organisatoren der Pride sollten sich nicht um die Vorbereitung des diesjährigen Umzugs bemühen. Es wäre verschwendete Zeit und Geld.»
Für den Fall, dass die Pride-Parade gegen das geplante Verbot stattfindet, drohen als Strafe zunächst nicht bezifferte Geldbussen. Dem Entwurf zufolge sollen beim Zuwiderhandeln nicht nur die Organisatoren der Veranstaltung bestraft werden, sondern auch die eventuellen Teilnehmer...."
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Leider kann er mit seiner rechtspopulistischen Regierung sozusagen schalten und walten wie er will mit der Mehrheit seiner Partei und entfernt sich immer weiter von einer Demokratie.
Feierabend-Mitglied
Montag 17.03.2025, 14:46 – geändert Montag 17.03.2025, 14:59
Die jährliche Pride-Parade soll in Ungarn verboten werden.
"Dem Parlament liegt ein Gesetzesvorschlag auf Initiative von Parlamentariern des Regierungslagers vor, der auf ein Verbot der Veranstaltung abzielt. Es wird als Schutz für Kinder hingestellt. Dem Vorschlag ist eine Mehrheit sicher, weil die rechtspopulistische Regierung von Viktor Orban im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügt. Bereits am Montag hat der Rechtsausschuss des Parlaments darüber beraten.
Orban hatte das Verbot bereits im Februar bei einer Ansprache an die Nation angedeutet: «Die Organisatoren der Pride sollten sich nicht um die Vorbereitung des diesjährigen Umzugs bemühen. Es wäre verschwendete Zeit und Geld.»
Für den Fall, dass die Pride-Parade gegen das geplante Verbot stattfindet, drohen als Strafe zunächst nicht bezifferte Geldbussen. Dem Entwurf zufolge sollen beim Zuwiderhandeln nicht nur die Organisatoren der Veranstaltung bestraft werden, sondern auch die eventuellen Teilnehmer...."
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