Von Feierabend-Mitglied
Samstag 06.07.2024, 08:44 – geändert Samstag 06.07.2024, 09:16
Auch wenn nur wenige Tage zuvor sein LAND die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte, ist der EU-Aussenbeauftragte nach wie vor Josep Borrell und nicht Orbán. Seine Reise zu Putin war nicht abgesprochen. Orban spielt sich wohl als Vermittler auf, die Macht dazu hat er wohl kaum - weder Unterstützung der EU, noch ausreichend Einfluss in Moskau. Somit fungierte er auch nicht als Vertreter der Union, sondern war nur als Vertreter Ungarns unterwegs. Bei all seinen Äusserungen bezüglich Friedensverhandlungen liess er bezeichnenderweise offen, ob die Ukraine in einer solchen Situation auf Gebiete verzichten müsse, wie es Putin als Bedingung für Friedensverhandlungen verlangt hatte.
Putin wiederholte die Forderung , dass die Ukraine Gebiete, die von Russland beansprucht werden, abtreten müsse. Er betonte, dass ein vollständiger Rückzug aller ukrainischer Soldaten aus den Volksrepubliken Donezk und Luhansk und den Regionen Saporischschja und Cherson erforderlich sei. Im September 2023 hatte Putin die Annexion dieser vier Regionen verkündet.
Und dann wird noch eins draufgesetzt: Ungarn lässt den Termin mit Baerbock platzen.
(Frankfurter Rundschau) "Ein geplantes Treffen zwischen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrem ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto in Budapest, das für Montag vorgesehen war, wurde von Ungarn abgesagt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Baerbock äußerte ihr Bedauern über die Absage, da „ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern (...) in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen“ wäre, so die Mitteilung aus ihrem Ministerium. Es wird erwartet, dass die Reise zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird."
Auch wenn nur wenige Tage zuvor sein LAND die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte, ist der EU-Aussenbeauftragte nach wie vor Josep Borrell und nicht Orbán. Seine Reise zu Putin war nicht abgesprochen. Orban spielt sich wohl als Vermittler auf, die Macht dazu hat er wohl kaum - weder Unterstützung der EU, noch ausreichend Einfluss in Moskau. Somit fungierte er auch nicht als Vertreter der Union, sondern war nur als Vertreter Ungarns unterwegs. Bei all seinen Äusserungen bezüglich Friedensverhandlungen liess er bezeichnenderweise offen, ob die Ukraine in einer solchen Situation auf Gebiete verzichten müsse, wie es Putin als Bedingung für Friedensverhandlungen verlangt hatte.
Putin wiederholte die Forderung , dass die Ukraine Gebiete, die von Russland beansprucht werden, abtreten müsse. Er betonte, dass ein vollständiger Rückzug aller ukrainischer Soldaten aus den Volksrepubliken Donezk und Luhansk und den Regionen Saporischschja und Cherson erforderlich sei. Im September 2023 hatte Putin die Annexion dieser vier Regionen verkündet.
Und dann wird noch eins draufgesetzt: Ungarn lässt den Termin mit Baerbock platzen.
(Frankfurter Rundschau) "Ein geplantes Treffen zwischen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrem ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto in Budapest, das für Montag vorgesehen war, wurde von Ungarn abgesagt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Baerbock äußerte ihr Bedauern über die Absage, da „ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern (...) in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen“ wäre, so die Mitteilung aus ihrem Ministerium. Es wird erwartet, dass die Reise zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird."