Von Feierabend-Mitglied
Donnerstag 18.11.2021, 12:53 – geändert Donnerstag 18.11.2021, 12:54
Bundestag stimmt für neues Corona-Gesetz
"Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Und das mit klarer Mehrheit. Die sogenannte Corona-Notlage wird nicht verlängert. In namentlicher Abstimmung stimmten 398 Abgeordnete dafür, 254 dagegen und 36 enthielten sich. SPD, FDP und Grünen stellen 416 Abgeordnete im neuen Bundestag, vier Dutzend Parlamentarier nahmen an der Abstimmung nicht teil.
Die mögliche künftige Ampelkoalition will das Gesetz ändern, in dem bisher auf Basis der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite weitreichende Anti-Corona-Maßnahmen möglich waren. Diese läuft nun kommende Woche aus. Bund und Länder sollen auch künftig weitreichende Kompetenzen haben, flächendeckende Ausgangsbeschränkungen soll es nicht mehr geben. Die 3-G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln soll bundesweit gelten.
Dem neuen Gesetz muss der Bundesrat noch zustimmen, er tagt am morgigen Freitag. Die Union droht damit, die Pläne dort zu blockieren."
Feierabend-Mitglied
Donnerstag 18.11.2021, 12:53 – geändert Donnerstag 18.11.2021, 12:54
Bundestag stimmt für neues Corona-Gesetz
"Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Und das mit klarer Mehrheit. Die sogenannte Corona-Notlage wird nicht verlängert. In namentlicher Abstimmung stimmten 398 Abgeordnete dafür, 254 dagegen und 36 enthielten sich. SPD, FDP und Grünen stellen 416 Abgeordnete im neuen Bundestag, vier Dutzend Parlamentarier nahmen an der Abstimmung nicht teil.
Die mögliche künftige Ampelkoalition will das Gesetz ändern, in dem bisher auf Basis der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite weitreichende Anti-Corona-Maßnahmen möglich waren. Diese läuft nun kommende Woche aus. Bund und Länder sollen auch künftig weitreichende Kompetenzen haben, flächendeckende Ausgangsbeschränkungen soll es nicht mehr geben. Die 3-G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln soll bundesweit gelten.
Dem neuen Gesetz muss der Bundesrat noch zustimmen, er tagt am morgigen Freitag. Die Union droht damit, die Pläne dort zu blockieren."
Mehr dazu:
www.sueddeutsche.de/ ... /corona-regeln-gesetz-bundestag-ministerpraesidentenkonferenz-1.5467002