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Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Von Novelle Mittwoch 26.07.2023, 15:20

Aus gegebener Veranlassung stelle ich wieder besonders zwei bekannte Sachverhalte aus dem NetzDG
heraus:

Was ist ein rechtswidriger Inhalt nach NetzDG?

" Das Gesetz zielt darauf, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen. Dazu zählen z.B. Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Bedrohung. 21.12.2022 "

Für wen gilt das NetzDG?

" Das Gesetz gilt gemäß § 1 Abs. 1 und Abs. 2 NetzDG für Betreiber sozialer Netzwerke, die im Inland mehr als zwei Millionen registrierte Nutzer haben, aber nicht für E-Mail- und Messenger-Dienste. Berufliche Netzwerke, Fachportale, Online-Spiele und Verkaufsplattformen sind ebenfalls nicht betroffen. "

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