Hier ein geklauter Leserbrief, der einige zum Nachdenken anregen könnte:
Wieso redet niemand mehr von einer Bundes-Republik, sondern immer nur von einer Demokratie? Nach Artikel 20, Absatz 1 ist Deutschland als Staat eine Republik und nur ein demokratischer und sozial regierter Bundesstaat, in dem alle Gewalt vom Volk ausgehen soll, die in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird. Nur Volksabstimmungen hat es bisher nicht gegeben, die Aufgabe wurde bisher nicht erfüllt. Nach Artikel 21"wirken die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mit", auch hier wurde die Forderung von einer "Nur- Mitwirkung" nicht erfüllt. Die repräsentative, parteiengebundene Demokratie hat diese Aufgaben und andere mehr noch nicht einmal in Angriff genommen.
In einer Demokratie können Diktatoren legal durch Wahlen an die Macht kommen, so 1933 Hitler, nun Trump, ebenso Putin in Russland, wo es nie eine Republik gab, und Erdogan.
Letzterer beschrieb, wozu eine Demokratie sinnvoll ist: Sie sei wie Straßenbahn - man fährt mit, und wenn man sein Ziel erreicht hat, steigt man aus.
Karl Jaspers hatte schon 1969 ("Wohin treibt die Bundesrepublik") festgestellt, wie sich die Parteien entwickeln: Zuerst nur als Wahlverein, dann bei der Machtübernahme als Oligarchien. Das ist der heutige Zustand. Dann zu Diktaturen wie bei den Nazis und immer schon in Russland. Und wenn es so weitergeht auch bei uns.
Deswegen reden die Parteien immer nur von einer Demokratie, die sie zu ihren Machtzentren ausgebaut haben, und vermeiden es, von einer Republik zu reden. Denn die Republik dient nur dem Gesetz, nicht den Parteien in einet konsequenzen Gewaltenteilung, die es nach dem Bundespräsidenten von Weizsäcker in Deutschland nicht gibt, "da sich die Parteien wie Mehltau darüber legen". Das gilt auch für die allerhöchstens Gerichte, deren Richter von den Parteien bestimmt werden. Das wurde uns erst kürzlich vorgeführt.
Also haben wir den Mut, uns unseren eigenen Verstandes zu bedienen (Kant) und lassen uns nicht länger von den Parteien u d ihren Vertretern an der Nase herumführen zu ihrem eigenen Machterhalt.
Doch ein Zusatz von mir bezüglich Volksbefragung. Ich kann mich an eine Wahl erinnern, bei der auf einem weiteren Wahlschein die Zustimmung zur Schuldenbremse gefordert wurde. Leider hat eine Mehrheit sein okay dazu gegeben, diesen Staat kaputtzusparen und die Sozialsysteme zu zerstören.
Aber das Wort "Schuldenbremse" klang hoch so schön. Wie Sondervermögen.
Man darf denen nichts glauben.
Und nochmals den O-Ton von hinter dem Vorhang: Die Deppen wählen uns trotzem. Leider
Hier ein geklauter Leserbrief, der einige zum Nachdenken anregen könnte:
Wieso redet niemand mehr von einer Bundes-Republik, sondern immer nur von einer Demokratie? Nach Artikel 20, Absatz 1 ist Deutschland als Staat eine Republik und nur ein demokratischer und sozial regierter Bundesstaat, in dem alle Gewalt vom Volk ausgehen soll, die in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird. Nur Volksabstimmungen hat es bisher nicht gegeben, die Aufgabe wurde bisher nicht erfüllt. Nach Artikel 21"wirken die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mit", auch hier wurde die Forderung von einer "Nur- Mitwirkung" nicht erfüllt. Die repräsentative, parteiengebundene Demokratie hat diese Aufgaben und andere mehr noch nicht einmal in Angriff genommen.
In einer Demokratie können Diktatoren legal durch Wahlen an die Macht kommen, so 1933 Hitler, nun Trump, ebenso Putin in Russland, wo es nie eine Republik gab, und Erdogan.
Letzterer beschrieb, wozu eine Demokratie sinnvoll ist: Sie sei wie Straßenbahn - man fährt mit, und wenn man sein Ziel erreicht hat, steigt man aus.
Karl Jaspers hatte schon 1969 ("Wohin treibt die Bundesrepublik") festgestellt, wie sich die Parteien entwickeln: Zuerst nur als Wahlverein, dann bei der Machtübernahme als Oligarchien. Das ist der heutige Zustand. Dann zu Diktaturen wie bei den Nazis und immer schon in Russland. Und wenn es so weitergeht auch bei uns.
Deswegen reden die Parteien immer nur von einer Demokratie, die sie zu ihren Machtzentren ausgebaut haben, und vermeiden es, von einer Republik zu reden. Denn die Republik dient nur dem Gesetz, nicht den Parteien in einet konsequenzen Gewaltenteilung, die es nach dem Bundespräsidenten von Weizsäcker in Deutschland nicht gibt, "da sich die Parteien wie Mehltau darüber legen". Das gilt auch für die allerhöchstens Gerichte, deren Richter von den Parteien bestimmt werden. Das wurde uns erst kürzlich vorgeführt.
Also haben wir den Mut, uns unseren eigenen Verstandes zu bedienen (Kant) und lassen uns nicht länger von den Parteien u d ihren Vertretern an der Nase herumführen zu ihrem eigenen Machterhalt.
Doch ein Zusatz von mir bezüglich Volksbefragung. Ich kann mich an eine Wahl erinnern, bei der auf einem weiteren Wahlschein die Zustimmung zur Schuldenbremse gefordert wurde. Leider hat eine Mehrheit sein okay dazu gegeben, diesen Staat kaputtzusparen und die Sozialsysteme zu zerstören.
Aber das Wort "Schuldenbremse" klang hoch so schön. Wie Sondervermögen.
Man darf denen nichts glauben.
Und nochmals den O-Ton von hinter dem Vorhang: Die Deppen wählen uns trotzem. Leider