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Meloni: EU droht Bedeutungslosigkeit

Von Harvey11 Donnerstag 28.08.2025, 10:44 – geändert Donnerstag 28.08.2025, 10:51

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat scharf mit der Europäische Union abgerechnet. Die EU sei „zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt“, sagte die Vorsitzende der Regierungspartei Fratelli d'Italia in Rimini. Der Staatenbund sei „unfähig, wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch China und die USA zu reagieren“.
Damit erinnerte Meloni an die Äußerungen ihres parteilosen Vorgängers und ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi. Dieser hatte jüngst in Rimini ebenfalls vor einer geopolitischen und wirtschaftlichen Schwäche Europas gewarnt. Sie selbst habe diese Entwicklung schon lange vorhergesehen, sagte Meloni in ihrer rund 40-minütigen Rede. Das Fundament, auf dem die EU und die Demokratien gebaut seien, werde von „zynischen Autokratien“ infrage gestellt. Die Union müsse in der Lage sein, ihre Seele und ihre Wurzeln wiederzuentdecken, sagte die rechte Regierungschefin.
Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Rechtskoalition in Italien. Bereits im Wahlkampf war sie mit EU-skeptischen Positionen aufgefallen.
Meloni sprach zwei Tage vor Beginn des informellen Treffens der Verteidigungs- und Außenminister der EU in Kopenhagen. Am Freitag und Samstag werden die Minister in Dänemark unter anderem über Militärhilfen für die Ukraine diskutieren. Die Stärkung der ukrainischen Armee wird von den westlichen Verbündeten immer wieder als wichtigste Sicherheitsgarantie für Kiew genannt. Außerdem wird es um die Frage gehen, welches Land bereit ist, die Sicherheit der Ukraine mit eigenen Soldaten zu garantieren.
dpa Gießener Allgemeine 28.8.2025

Starke Worte von Italiens Ministerpräsidentin Meloni. Ja, sie war schon früher mit EU-skeptischen Äußerungen aufgefallen. Aber liegt sie damit so falsch?
Das Fundament, auf dem die EU und die Demokratien gebaut seien, werde von „zynischen Autokratien“ infrage gestellt. Schon, aber gerade diesen Autokratien verdankt von der Leyen ihr Amt.
Und dass sich von der Leyen Trump vor die Füße geworfen hat muss man verstehen. Als Deutsche ist jeder US-Präsident ein Gott und außerdem war sie froh, dass sie kommen durfte. Anzubieten hatte sie nur die EU. Aber brav notierte sie Trumps Bestellung. Denn wie sagte es Meloni so deutlich: Die EU ist „zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt“. Wenn man dann noch die wirtschaftliche Schwäche hinzukommt, dann kann man die EU-skeptischen Worte von Meloni verstehen. Obwohl die aus verständlichen Gründen nicht jeder hören möchte.

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