Kommissionspräsidentin Von der Leyen schlägt EU-Budget von zwei Billionen Euro vor - Für Militäreinsätze soll in der EU mehr Geld fließen, für Soziales weniger
Wie in Berlin und Paris so auch in Brüssel: Die EU veranschlagt in ihrem Etatentwurf erhebliche Ausgabenerhöhungen nicht etwa zugunsten der Wohlfahrt der Menschen, die innerhalb des Staatenbundes leben, sondern zwecks zusätzlicher Militarisierung ihrer Mitgliedstaaten aus supranationalen Töpfen: tote Investitionen in Tötungsgerät.
Am Mittwoch kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, den langfristigen Gemeinschaftshaushalt der EU deutlich aufzustocken, um, wie es heißt, zusätzliche Investitionen in Sicherheit und Verteidigung zu ermöglichen. So soll der Etat für die Jahre 2028 bis 2034 rund zwei Billionen Euro umfassen, das sind etwa 700 Milliarden Euro mehr, als derzeit für die laufende siebenjährige Budgetperiode veranschlagt sind.
Und alles wegen dem Märchen vom kurz bevorstehenden Überfall der Russen.
Will die EU damit ihre "Existenzberechtigung" demonstrieren?
Frau von der Leyen, lassen Sie die Finger davon. Sie haben doch bereits als Verteidigungsministerin bewiesen, dass sie davon keine Ahnung haben, sie dafür völlig unfähig sind. Haben Sie die vielen "Berater" aus alten Tagen wieder besucht? Nehmen Sie bitte den Warnschuss "Misstrauensvotum" ernst und verschwinden Sie endlich. Das wäre Ihre beste Tat, die Sie in diesem Amt geleistet haben.
Zumal die Gefahr besteht, dass bei den vorgeschlagenen zwei Billionen der Führer von Europa Merz sich wieder heftig vordrängen wird.
Die EU muss als Friedensnobelpreisträger keinen Angriffskrieg gegen Russland vorbereiten. Denn nach Verteidigung sieht das schon längst nicht mehr aus.
Harvey11
Donnerstag 17.07.2025, 08:41
Kommissionspräsidentin Von der Leyen schlägt EU-Budget von zwei Billionen Euro vor - Für Militäreinsätze soll in der EU mehr Geld fließen, für Soziales weniger
Wie in Berlin und Paris so auch in Brüssel: Die EU veranschlagt in ihrem Etatentwurf erhebliche Ausgabenerhöhungen nicht etwa zugunsten der Wohlfahrt der Menschen, die innerhalb des Staatenbundes leben, sondern zwecks zusätzlicher Militarisierung ihrer Mitgliedstaaten aus supranationalen Töpfen: tote Investitionen in Tötungsgerät.
Am Mittwoch kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, den langfristigen Gemeinschaftshaushalt der EU deutlich aufzustocken, um, wie es heißt, zusätzliche Investitionen in Sicherheit und Verteidigung zu ermöglichen. So soll der Etat für die Jahre 2028 bis 2034 rund zwei Billionen Euro umfassen, das sind etwa 700 Milliarden Euro mehr, als derzeit für die laufende siebenjährige Budgetperiode veranschlagt sind.
Und alles wegen dem Märchen vom kurz bevorstehenden Überfall der Russen.
Will die EU damit ihre "Existenzberechtigung" demonstrieren?
Frau von der Leyen, lassen Sie die Finger davon. Sie haben doch bereits als Verteidigungsministerin bewiesen, dass sie davon keine Ahnung haben, sie dafür völlig unfähig sind. Haben Sie die vielen "Berater" aus alten Tagen wieder besucht? Nehmen Sie bitte den Warnschuss "Misstrauensvotum" ernst und verschwinden Sie endlich. Das wäre Ihre beste Tat, die Sie in diesem Amt geleistet haben.
Zumal die Gefahr besteht, dass bei den vorgeschlagenen zwei Billionen der Führer von Europa Merz sich wieder heftig vordrängen wird.
Die EU muss als Friedensnobelpreisträger keinen Angriffskrieg gegen Russland vorbereiten. Denn nach Verteidigung sieht das schon längst nicht mehr aus.
ww.jungewelt.de/ ... /504156.europ%C3%A4ische-union-mehrausgaben-zwecks-militarisierung.html