Maskenball im Parlament

Gerät Gesundheits-Ex Jens Spahn unter Druck – oder spielen Regierungskoalition und Grüne nur »so tun, als ob«?
Seit Tagen ist Jens Spahn Mode im Berliner Politikzirkus. Dem früheren CDU-Gesundheitsminister im letzten Merkel-Kabinett hängen schon längere Zeit ein paar »Skandale« im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung im Coronachaos am Hacken. Bis dato hat er allerdings mit ein paar Ausreden und Dementis vermeiden können, dass er gestellt wird. Dabei geht es mutmaßlich um Milliardenverluste, Fehlinformationen und Kungelei, wie ein bislang unter Verschluss gehaltener Bericht der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof (SPD) beweisen soll, von dem Teile vergangene Woche an die FAZ durchgestochen worden waren.

Kern der Sache ist demnach: Das Ministerium unter dem damaligen Ressortchef Jens Spahn habe zugelassen, dass Maskenlieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Preisen zustande kamen. Vielfach verweigerte die Behörde später die Bezahlung und machte Qualitätsmängel geltend. Daraufhin klagten Lieferanten. Zudem soll der Exminister eine Spedition aus seiner politischen Heimat NRW »ohne Teilnahmewettbewerb« bei der Logistik der Maskenbeschaffung bevorzugt haben, wie die Süddeutsche Zeitung vergangene Woche anmerkte.

Unappetitliche Vetternwirtschaft, in der Politik durchaus üblich.

»Bei der Durchstecherei von einzelnen Teilen eines Berichts, den weder wir noch die Öffentlichkeit kennen, geht es erkennbar nicht um Aufarbeitung, sondern um den Versuch, die Person Jens Spahn zu diskreditieren«, beklagte sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Sonnabend in der Rheinischen Post.

Jetzt ist dieser Herr Linnemann erbost, dass es öffentlich wird.
Diskreditieren nennt er das.
Aber Herr Linnemann sollte mal in seiner eigenen Partei nachforschen.
Auch dort schmeckt der Kronprinz nicht jedem.