Macron sieht eine Gefahr für Europa

in Krisen verwickelt zu werden, "die nicht unsere sind“. Das äusserte er in einem Interview nach seinem China-Besuch zum thema Taiwan-Konflikt.
"Erneut griff er dabei seine Theorie der „strategischen Autonomie“ für Europa auf, das – vermutlich unter Führung Frankreichs – eine „dritte Supermacht“ werden könnte. Macron äußerte: „Die Europäer können die Krise in der Ukraine nicht lösen; wie können wir Taiwan glaubhaft sagen: ‚Passt auf, wenn ihr etwas falsch macht, werden wir da sein‘?“ Laut Macron bestehe für Europa „das große Risiko, dass es in Krisen verwickelt wird, die nicht unsere sind, was es daran hindert, seine strategische Autonomie aufzubauen.“

Chinas Staatschef Xi Jinping und die Kommunistische Partei Chinas haben laut dem Bericht Macrons Konzept der strategischen Autonomie bislang begeistert unterstützt, und chinesische Beamte beziehen sich in ihren Geschäften mit europäischen Ländern ständig darauf. Parteiführer und Theoretiker in Peking seien davon überzeugt, dass der Westen im Niedergang und China auf dem Vormarsch ist und dass eine Schwächung der transatlantischen Beziehungen dazu beitragen wird, diesen Trend zu beschleunigen."

„Das Paradoxe wäre, dass wir, von Panik überwältigt, glauben, nur Amerikas Anhänger zu sein“, sagte Macron in dem Interview. „Die Frage, die die Europäer beantworten müssen … ist es in unserem Interesse, [eine Krise] auf Taiwan zu beschleunigen? Nein. Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema zu Mitläufern werden und uns an der US-Agenda und einer chinesischen Überreaktion orientieren müssen.“

China startete sofort nach Macrons Besuch intensive Militärübungen rund um die selbstverwaltete Insel. Die USA haben versprochen, Taiwan zu bewaffnen und zu verteidigen. Laut Pariser Beamten diskutierten Macron und Xi „intensiv“ über Taiwan.

Macrons Ansicht nach muss Europa muss die Verteidigungsindustrie ankurbeln
Die Übungen gelten als Reaktion auf die zehntägige diplomatische Reise der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-Wen durch zentralamerikanische Länder, die ein Treffen mit dem republikanischen Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy. Laut Politico sagte Macron vertraute Personen, er sei froh, dass Peking zumindest gewartet habe, bis er den chinesischen Luftraum verlassen habe, bevor es die simulierte „Taiwan-Einkreisungs“-Übung gestartet habe. Peking hat in den letzten Jahren wiederholt mit einer Invasion gedroht und sieht Taiwan als Teil Chinas.

Macron argumentierte auch, dass Europa seine Abhängigkeit von den USA bei Waffen und Energie erhöht habe und sich nun darauf konzentrieren müsse, die europäische Verteidigungsindustrie anzukurbeln. Er schlug auch vor, dass Europa dies tun sollte - die Abhängigkeit von der „Extraterritorialität des US-Dollars“ zu verringern, einem zentralen politischen Ziel sowohl Moskaus als auch Pekings.

Macron weiter: „Wenn sich die Spannungen zwischen den beiden Supermächten verschärfen … werden wir weder die Zeit noch die Ressourcen haben, um unsere strategische Autonomie zu finanzieren, und wir werden zu Vasallen“, sagte er. Der Präsident führte aus, er habe „den ideologischen Kampf um die strategische Autonomie“ für Europa bereits gewonnen. (cgsc)"

Nun, zu dem Taiwan-Konflkt kann man unterschiedlicher Meinung sein. Xi Jinping jedenfalls lässt keinen Zweifel daran, dass er Taiwan einverleiben will. Die wahren und die vorgeschobenen Gründe dafür sind bekannt. Welche Konsequenzen das auf dem wirtschaftlichen Sektor für Europa hätte, lässt sich unschwer vermuten wenn Xi damit ein weiteres Druckmittel in die Hand bekäme.
Interessant finde ich, dass Macron einerseits feststellt, dass es mit Europas Verteidgungsstatus nicht weit her ist und meint, wenn man sich besser aufstellt, dann könne man besser so etwas wie ein Gegengewicht zu China sein, das anstrebt die grösste Militärmacht der Erde zu werden. Mit seiner Haltung zum Taiwan-Konflikt kann er ein Spaltpilz für die EU sein. Was meint ihr dazu?

Hier noch ein informativer Artikel