Von ehemaliges Mitglied
Dienstag 21.01.2020, 16:25
hinnehmen.
m Herbst hatte ein Gericht geurteilt, die Grünen-Politikerin müsse Beschimpfungen wie "Stück Scheiße" akzeptieren. Dagegen legte Künast Beschwerde ein - mit Erfolg.
Künast ist gegen diese Entscheidung vorgegangen - und hat nun einen Teilerfolg erzielt. Das Kammergericht Berlin hat erklärt, dass sechs von insgesamt 22 Kommentaren, gegen die sich Künast vor Gericht wehren wollte, tatsächlich den Straftatbestand einer Beleidigung erfüllen. Nun soll Facebook die Daten der Urheber der Kommentare freigeben, damit Künast zivilrechtlich gegen sie vorgehen kann. Dieser neue "Abhilfebeschluss" ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Die noch strittigen 16 Beleidigungen werden jetzt der nächst höheren Instanz, dem Kammergericht, zur Prüfung vorgelegt.
Dann hoffe ich doch, dass dieser Beschluss rechtskräftig wird und dass sie mit ihrer weiteren Gegenklage Erfolg hat!
hinnehmen.
m Herbst hatte ein Gericht geurteilt, die Grünen-Politikerin müsse Beschimpfungen wie "Stück Scheiße" akzeptieren. Dagegen legte Künast Beschwerde ein - mit Erfolg.
Künast ist gegen diese Entscheidung vorgegangen - und hat nun einen Teilerfolg erzielt. Das Kammergericht Berlin hat erklärt, dass sechs von insgesamt 22 Kommentaren, gegen die sich Künast vor Gericht wehren wollte, tatsächlich den Straftatbestand einer Beleidigung erfüllen. Nun soll Facebook die Daten der Urheber der Kommentare freigeben, damit Künast zivilrechtlich gegen sie vorgehen kann. Dieser neue "Abhilfebeschluss" ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Die noch strittigen 16 Beleidigungen werden jetzt der nächst höheren Instanz, dem Kammergericht, zur Prüfung vorgelegt.
Dann hoffe ich doch, dass dieser Beschluss rechtskräftig wird und dass sie mit ihrer weiteren Gegenklage Erfolg hat!
www.sueddeutsche.de/ ... /kuenast-gericht-hasspostings-1.4765861