Kitaqualitätsgesetz

»Das Bundesfamilienministerium wird Kindertagesstätten weiter mit zwei Milliarden Euro jährlich fördern. Das Geld darf künftig nicht mehr verwendet werden, um die Kitagebühren zu senken.«
Wieder so ein Gesetz mit einem wohlklingendem Namen. Kitaqualitätsgesetz. Wer könnte da etwas dagegen haben. Das klingt so schön wie Schuldenbremse.
Doch der Teufel steckt im Detail. Denn jetzt dürfen mit den staatlichen Zuschüssen nicht mehr die Gebühren gesenkt werden.
»Im Bundesfamilienministerium gehe man davon aus, dass die Änderung im Kitaqualitätsgesetz keine Erhöhung der Gebühren nach sich ziehen werde, da die Länder weiterhin aus Landesmitteln die Entlastung von Eltern mit niedrigeren Einkommen finanzieren könnten.«
Das ist schon klar. Aber eine Qualität wird nicht automatisch besser, wenn es dafür ein Gesetz gibt. Zumal keiner weiß, woher die Fachkräfte kommen sollen, die von den Fördergeldern bezahlt werden sollen. Wenn Ministerin Pau von 90.000 fehlenden Stellen berichtet kann sie sich leicht ausrechnen lassen, welche Gehälter mit diesen 2 Milliarden gezahlt werden können.
Vermutlich will man das aber gar nicht. Das Spiel läuft anders.
Wenn kein neues Personal kommt, dann gibt es auch kein Geld. Es wird eingespart.
So macht dieses Kitaqualitätsgesetz Sinn.