Von Novelle
Montag 28.08.2023, 17:59 – geändert Montag 28.08.2023, 21:24
Diese Lösung ist unzureichend:
Bemerkenswert ist, dass Christian Lindner meint, dass das die letzte größere Sozialreform ist, die noch im Rahmen des Bundeshaushaltes passt.
Auszüge aus "web" :
" Lisa Paus: Zum Teil waren es "wirklich sehr harte Verhandlungen"
Wie präsentieren die Minister ihren Kompromiss?
Familienministerin Paus zeigte sich zufrieden. Nach Jahrzehnten der Diskussion habe diese Bundesregierung eine Antwort auf Kinderarmut in Deutschland gefunden, sagte die Grünen-Politikerin in Berlin. Zum Teil seien es "wirklich sehr harte Verhandlungen" gewesen. "Aber es hat sich gelohnt."
Das Ergebnis sei die umfassendste Sozialreform seit vielen Jahren. "Bis zu 5,6 Millionen armutsbedrohte Familien und ihre Kinder bekommen dadurch die Leistungen schneller, einfacher und direkter." Darunter seien Millionen, die vorher nicht wussten, dass sie ihnen zustehen.
Linder – der sich "sehr zufrieden" gab – sprach nach der Einigung davon, dass es keine generellen Leistungsverbesserungen für Eltern geben werde, die nicht erwerbstätig seien. Der beste Weg, Armut zu überwinden, sei Arbeit. Wichtig sei deshalb das "Prinzip fördern und fordern" zu erhalten.
Wie sieht die Finanzierung aus?
Für die Kindergrundsicherung werden im Einführungsjahr 2025 zunächst 2,4 Milliarden Euro Mehrkosten veranschlagt, wie Paus sagte. Aus Regierungskreisen hieß es zudem, dass bei steigender Inanspruchnahme der Leistungen die Kosten in den Folgejahren auch auf bis zu 6 Milliarden Euro ansteigen könnten.
Lindner geht "2025 von 400 Millionen Euro über Plan aus. Das erhöht den Handlungsbedarf, den wir im Haushalt 2025 haben werden, weiter", sagte der FDP-Politiker. "Weshalb ich die Prognose wage, dass es sich bei der Kindergrundsicherung mit Blick auf die nächsten Jahre um die letzte größere Sozialreform handelt, die noch in den Haushaltsrahmen des Bundes passt."
Novelle
Montag 28.08.2023, 17:59 – geändert Montag 28.08.2023, 21:24
Diese Lösung ist unzureichend:
Bemerkenswert ist, dass Christian Lindner meint, dass das die letzte größere Sozialreform ist, die noch im Rahmen des Bundeshaushaltes passt.
Auszüge aus "web" :
" Lisa Paus: Zum Teil waren es "wirklich sehr harte Verhandlungen"
Wie präsentieren die Minister ihren Kompromiss?
Familienministerin Paus zeigte sich zufrieden. Nach Jahrzehnten der Diskussion habe diese Bundesregierung eine Antwort auf Kinderarmut in Deutschland gefunden, sagte die Grünen-Politikerin in Berlin. Zum Teil seien es "wirklich sehr harte Verhandlungen" gewesen. "Aber es hat sich gelohnt."
Das Ergebnis sei die umfassendste Sozialreform seit vielen Jahren. "Bis zu 5,6 Millionen armutsbedrohte Familien und ihre Kinder bekommen dadurch die Leistungen schneller, einfacher und direkter." Darunter seien Millionen, die vorher nicht wussten, dass sie ihnen zustehen.
Linder – der sich "sehr zufrieden" gab – sprach nach der Einigung davon, dass es keine generellen Leistungsverbesserungen für Eltern geben werde, die nicht erwerbstätig seien. Der beste Weg, Armut zu überwinden, sei Arbeit. Wichtig sei deshalb das "Prinzip fördern und fordern" zu erhalten.
Wie sieht die Finanzierung aus?
Für die Kindergrundsicherung werden im Einführungsjahr 2025 zunächst 2,4 Milliarden Euro Mehrkosten veranschlagt, wie Paus sagte. Aus Regierungskreisen hieß es zudem, dass bei steigender Inanspruchnahme der Leistungen die Kosten in den Folgejahren auch auf bis zu 6 Milliarden Euro ansteigen könnten.
Lindner geht "2025 von 400 Millionen Euro über Plan aus. Das erhöht den Handlungsbedarf, den wir im Haushalt 2025 haben werden, weiter", sagte der FDP-Politiker. "Weshalb ich die Prognose wage, dass es sich bei der Kindergrundsicherung mit Blick auf die nächsten Jahre um die letzte größere Sozialreform handelt, die noch in den Haushaltsrahmen des Bundes passt."
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