Nach einer kleinen Sommerpause am Tegernsee meldet sich Friedrich Merz zurück. Nun will er sein »Team« auf die Aufgabe »Wachstum« einschwören
»Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause in dieser Woche geht die »schwarz-rote« Koalition gleich in die vollen. Angesichts miserabler Umfragewerte für Union und SPD sollen Klausurtagungen des Kabinetts und der Fraktionsspitzen Tatkraft und Geschlossenheit signalisieren. Die Bundesregierung hat es eilig, denn bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind es keine zwei Wochen mehr. Kein Wunder also, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegenüber Bild am Sonntag die Devise ausgab, die vor der Sommerpause beschlossenen »Reformen« – er sprach von »historischen Beschlüssen« – müssten »so schnell wie möglich umgesetzt werden«.«
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So schnell wie möglich, also ohne groß darüber nachzudenken, den Finger heben und zustimmen. Ein Befehl an die SPD? Aber dort sind plötzlich Lebenszeichen zu spüren und die Basis stellt ihre Führung in Frage.
Die SPD sieht den parlamentarischen Tod näherkommen. Was es für eine Partei bedeutet, sich mit der Rolle des Erfüllungsgehilfen einer auch schrumpfenden CDU zufrieden zu geben, das sieht die ja an der FDP.
Die SPD hat lange genug asoziale Maßnahmen mit durchgesetzt.
Oder schielt sie darauf, als eine Blockpartei überleben zu können?
Harvey11
gestern, 09:42
Nach einer kleinen Sommerpause am Tegernsee meldet sich Friedrich Merz zurück. Nun will er sein »Team« auf die Aufgabe »Wachstum« einschwören
»Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause in dieser Woche geht die »schwarz-rote« Koalition gleich in die vollen. Angesichts miserabler Umfragewerte für Union und SPD sollen Klausurtagungen des Kabinetts und der Fraktionsspitzen Tatkraft und Geschlossenheit signalisieren. Die Bundesregierung hat es eilig, denn bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind es keine zwei Wochen mehr. Kein Wunder also, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegenüber Bild am Sonntag die Devise ausgab, die vor der Sommerpause beschlossenen »Reformen« – er sprach von »historischen Beschlüssen« – müssten »so schnell wie möglich umgesetzt werden«.«
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So schnell wie möglich, also ohne groß darüber nachzudenken, den Finger heben und zustimmen. Ein Befehl an die SPD? Aber dort sind plötzlich Lebenszeichen zu spüren und die Basis stellt ihre Führung in Frage.
Die SPD sieht den parlamentarischen Tod näherkommen. Was es für eine Partei bedeutet, sich mit der Rolle des Erfüllungsgehilfen einer auch schrumpfenden CDU zufrieden zu geben, das sieht die ja an der FDP.
Die SPD hat lange genug asoziale Maßnahmen mit durchgesetzt.
Oder schielt sie darauf, als eine Blockpartei überleben zu können?