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Ist es der richtige Weg?

Von Feierabend-Mitglied 20.06.2021, 12:32

kann er zielführend sein für Massnahmen? Und kann er zielführend sein für ein Umdenken und entsprechendes Handeln bei der Bevölkerung?


"Extinction Rebellion: Klimaschützer drohen, Zürich lahmzulegen
Mit einem Forderungskatalog will der Schweizer Ableger der Klimabewegung den Bundesrat zum raschen Handeln nötigen.

gam. Die Klimaaktivisten von Extinction Rebellion setzen einmal mehr auf radikale Methoden. Am Dienstag will der Schweizer Ableger der Klimabewegung dem Bundesrat einen Brief mit einem Forderungskatalog überreichen, wie die «Sonntagszeitung» schreibt. Sollte die Regierung den Forderungen nicht nachkommen, droht Extinction Rebellion mit Konsequenzen. «Wenn nicht sofortige Klimaschutzmassnahmen ergriffen werden, sehen sich Bürgerinnen und Bürger moralisch dazu verpflichtet, die grösste Stadt des Landes lahmzulegen», schreibt Extinction Rebellion. Insgesamt acht Seiten umfasst der Brief, den die Bewegung bei ihrer Aktion veröffentlichen will.

Die Forderungen der Klimaaktivisten umfassen drei Punkte. Erstens soll der Bundesrat «die Wahrheit über das Ausmass der Klima- und Umweltkatastrophe klar und unmissverständlich kommunizieren». Zweitens soll der Bundesrat «sofort handeln, um den Kollaps zu verhindern» und drittens soll eine Bürgerversammlung mit zufällig ausgewählten Personen einberufen werden, «deren Beratungen die dringende Dekarbonisierung des Landes einleiten sollen».

Liefere der Bundesrat bis zum 20. September keine «adäquate Antwort», würde die Stadt Zürich ab dem 3. Oktober so lange «friedlich lahmgelegt», bis die drei Forderungen erfüllt seien.

Dass Extinction Rebellion vor umstrittenen Aktionen und bewussten Gesetzesbrüchen nicht zurückschreckt, ist bekannt. In der Vergangenheit hat die Bewegung bereits wichtige Verkehrsachsen in Städten weltweit lahmgelegt, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Der Brief an den Bundesrat dürfte «juristisch heikel» sein, wie die «Sonntagszeitung» schreibt. Laut Artikel 285 kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe belangt werden, «wer eine Behörde (...) zu einer Amtshandlung nötigt». Laut Absatz 2 können in einem solchen Fall all jenen juristische Konsequenzen drohen, die an einer solchen Aktion teilnehmen. So heisst es dort: «Wird die Tat von einem zusammengerotteten Haufen begangen, so wird jeder, der an der Zusammenrottung teilnimmt, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.»

www.nzz.ch/ ... /extinction-rebellion-klimaschuetzer-drohen-zuerich-lahmzulegen-ld.1631373

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